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Olching:Aus der Mitte der Gesellschaft

Olchinger Grüne klären über die Gefahr des Rechtsextremismus auf

Gut 40 Interessierte haben vor kurzem die Veranstaltung "Gegen Rechtsextremismus" besucht, zu der die Olchinger Grünen als Referenten Cemal Bozoglu, Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus der Landtagsfraktion, eingeladen hatten. In seinem Vortrag berichtete er über die Entwicklungen der rechtsextremen Szene. Im vergangenen Jahr waren in Bayern statistisch gesehen täglich fünf Straftaten rechtsextremistisch motiviert. Fremdenfeindliche Kriminalität habe sich auf einem viel zu hohen Niveau eingependelt, so Bozoglu. Zwar waren 2018 rechtsextremistische motivierte Straftaten leicht rückläufig, Straftaten der sogenannten Hasskriminalität hätten jedoch zugenommen und die Zahl der antisemitisch motivierten Straf- und Gewalttaten sei auf dem höchsten Stand seit Jahren. Laut Verfassungsschutz liege das Potenzial des gewaltbereiten Rechtsextremismus in Bayern bei etwa 1200 Personen.

"Die rechte Szene ist im Wandel, agiert zunehmend vernetzt und radikal und sucht Anschluss in der Mitte der Gesellschaft: Rechtsextremisten trauen sich, erst recht nach dem Einzug der AfD in die Parlamente, immer mehr in die Öffentlichkeit", warnte der Redner. Sie gingen in Städten auf Streife, um vermeintlich für Sicherheit zu sorgen, die der Freistaat angeblich nicht garantieren könne. Die Zahl der Streifengänge von Rechtsradikalen habe sich auf 28 behördenbekannte Fälle verdoppelt. Mitglieder der Identitären Bewegung Bayern hätten Verbindungen zu Mitgliedern der AfD und ihrer Jugendorganisation, so Bozoglu. Und es hätte im vergangenen Jahr wieder deutlich mehr Neonazi-Konzerte in Bayern als noch 2017 gegeben.

"Die zunehmend aktivere rechte Szene in Bayern, die tägliche Hetze und der Hass gegen Geflüchtete, Vertreter des Islams, Menschen jüdischen Glaubens und gegenüber Politikern sowie auch die Ausbreitung des Rechtspopulismus zeigen, dass wir in unserer Gesellschaft ein massives Problem mit menschenfeindlichen Ideologien haben", so der Gast der Olchinger Grünen. Unsere Demokratie sei nicht erst dann gefährdet, wenn Gewalttaten von Neonazis begangen werden. Auch rechte Einstellungen der sogenannten "Mitte der Gesellschaft" bedrohe unsere freiheitlich demokratische Grundordnung, verschaffe dem Rechtspopulismus Auftrieb und begünstige rechte Gewalt, so Bozoglu.

© SZ vom 30.10.2019 / sz

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