Olching:Ärger mit den zwei Kinderparks

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Stadträte wollen das Defizit der Einrichtungen trotz Widrigkeiten ausgleichen

Um den Defizitausgleich für die Kinderparks des Sozialdienstes Olching ist am Donnerstag eine Diskussion im Hauptausschuss entbrannt. Zwar einigte sich das Gremium, wie auch in den Jahren zuvor, darauf, das Defizit von rund 21 000 Euro im Kinderpark Olching und weiteren 27 000 Euro im Kinderpark Esting auszugleichen. Allerdings kritisierten Stadträte, dass für das Jahr 2015 von der Geschäftsleitung nicht eindeutig zugeordnet werden konnte, welche Mittel für welche Posten ausgegeben wurden.

"Innerhalb eines Jahres gab es drei Geschäftsleitungen", erklärt Rathaus-Geschäftsführer Jürgen Koller. "Jeder mit einem eigenen Buchführungsmodus." Durch diesen Umstand sei unglaublich viel Wissen verloren gegangen, was Koller sowohl als unglücklich für den Sozialdienst als auch für die Stadt bewertet. In der vergangenen Sitzung des Hauptausschusses wurde nun der Defizitausgleich beschlossen, gleichzeitig aber darauf gedrängt, dass der zuständige Rechnungsprüfungsausschuss damit beauftragt wird, die zweckentsprechende Verwendung der Mittel zu prüfen. Wurden die Mittel nicht entsprechend verwendet, könnte die Stadt sie nachträglich zurückfordern. Der freiwillige Defizitausgleich ist für die Kinderparks notwendig, weil die Einrichtung sich lediglich aus Elternbeiträgen finanziert. Sonstige Fördermittel, etwa nach dem bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG) gibt es nicht. Denn dafür müssten bestimmte, etwa räumliche oder personelle Kriterien erfüllt werden. Bei den Kinderparks handelt es sich aber um ein niedrigschwelliges, unbürokratisches und relativ günstiges Betreuungsangebot und nicht um einen Kindergarten oder eine Kita im klassischen Sinn.

Während der Diskussion im Hauptausschuss forderten SPD-Fraktionsvorsitzende Martina Freudenstein und Grünen-Fraktionsvorsitzende Ingrid Jaschke, dass bald auch eine Entscheidung darüber gefällt werden müsse, wie und ob das Angebot der Kinderparks in Zukunft weitergeführt und das Defizit von der Stadt weiter ausgeglichen werden soll. Immerhin, so auch Bedenken aus der Stadtverwaltung, handelt es sich bei dem Kinderpark lediglich um eine defizitäre Sparte des Sozialdienstes, der aus dem gesamten Geschäftsbetrieb aber Überschüsse erwirtschaften kann. Bürgermeister Andreas Magg (SPD) und FW-Fraktionsvorsitzender Ewald Zachmann erinnerten gleichzeitig auch an die Relevanz des Angebots. Sollte es wegfallen, müsste die Stadt deutlich teurere Betreuungsangebote für die jetzt in den Kinderparks untergebrachten Kinder finden.

© SZ vom 10.12.2016 / BERJ - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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