Nach einer monatelangen Auseinandersetzung um nachgeforderte Rentenversicherungsbeiträge hat der Vorstand des SV Esting am Montag Klage gegen die Deutsche Rentenversicherung Bayern Süd vor dem Sozialgericht eingereicht. Das bestätigte Geschäftsführer Hermann Glas am Dienstag. Die Deutsche Rentenversicherung hatte im April 2015 nach einer Betriebsprüfung rückwirkend für fünf Jahre 150 000 Euro an Sozialversicherungsbeiträgen von dem SV Esting verlangt. Der Grund dafür war, dass die Rentenversicherung viele der Übungsleiter, die beim Verein tätig waren, plötzlich als Arbeitnehmer, und nicht mehr wie in den beiden vorangegangen Prüfungen als selbständige Mitarbeiter eingestuft hat. So sollte der Verein die Arbeitgeberanteile für die vermeintlichen Angestellten nachbezahlen.
Klagen wolle man nun nicht grundsätzlich wegen der Statuseinschätzung der Mitarbeiter. "Sondern die Rentenversicherung hat und in dem Glauben gelassen, dass alles in Ordnung sei", sagt Glas. Bauer formuliert es schärfer: "Der SV Esting ist von der Behörde vorsätzlich in die Irre geführt worden", sagt er. Denn bei der vorletzten Betriebsprüfung hatte man dem Verein noch eindeutig bescheinigt, dass die betreffenden Übungsleiter selbständig seien. Dem Verein wurde mitgeteilt, er bekomme einen weiteren Bescheid, falls sich an dieser Einschätzung etwas ändern sollte, was allerdings nicht passiert war. Auch nicht bei einer weiternachfolgenden Betriebsprüfung 2010.
Besonders ärgerlich, das findet sowohl Glas als auch Bauer, sei die Begründung der Rentenversicherung. Die zuständige Fachbearbeiterin sei versetzt worden und man habe darüber die Sache aus den Augen verloren, soll ein Vertreter der Rentenversicherung erklärt haben.
Die nun eingereichte Klage soll, so betonen Bauer und Glas auch, nicht der letzte Akt des Trauerspiels bleiben. Tatsächlich gehe man nämlich davon aus, dass man mit ihr keinen Erfolg haben wird. "Diese Klage müssen wir durchziehen", sagt Bauer. Denn nur dann habe man alle zur Verfügung stehenden Mittel ausgeschöpft und das sei die Voraussetzung dafür, dass man eine Schadenersatzklage gegen die Mitarbeiter der Rentenversicherung vor dem Zivilgericht einreichen kann. Durch das "nicht absichtliche, sondern vorsätzliche Handeln" der Mitarbeiter der Rentenversicherung, betont Bauer, habe man den Verein in eine schwierige Situation gebrach.
Immerhin habe man aber auch einen kleinen Erfolg feiern können: "20 Prozent ihrer Forderung hat die Deutsche Rentenversicherung bereits korrigiert", sagt Tomasbauer, Vereinsreferent der Stadt und Verwaltungsjurist. Statt bisher 150 000 Euro fordert sie noch 120 000 Euro. Denn zur Berechnung der ausstehenden Rentenversicherungsbeiträge wurde fälschlicherweise auch die Umsatzsteuer, die an die Übungsleiter gezahlt worden war, von der Deutschen Rentenversicherung herangezogen.
Der Verein beschäftigt jetzt 24 ehemals selbständige Übungsleiter als Minijobber. "Dadurch ist der Verwaltungsaufwand deutlich gestiegen", sagt Glas. Weil das für den Verein nicht zu stemmen ist, habe man diesen Bereich "outgesourced". Und um die Mehrkosten decken zu können, mussten zuletzt die Mitgliedsbeiträge um 15 Prozent erhöht werden. Aber: "Das Schiff ist wieder auf Kurs", sagt Glas. Er und der Vorstand, dessen Mitglieder jüngst in ihrem Amt bestätigt wurden, blicken optimistisch in die Zukunft.