Gröbenzell:Reisekosten privat bezahlt

Kommunalaufsicht muss nicht tätig werden

Von Gerhard Eisenkolb, Gröbenzell

Die Kommunalaufsicht des Landratsamtes wird die Flugreise einer Gröbenzeller Delegation nach Frankreich nicht beanstanden. Zur Feier des 25-jährigen Bestehens der Städtepartnerschaft mit Garches war auch die Frau von Bürgermeister Martin Schäfer (UWG) mitgeflogen. Laut Auskunft der Gemeinde habe Barbara Schäfer, so die Sprecherin, die Delegation als Privatperson begleitet. Nach Stellung einer Rechnung durch die Gemeinde, sei am 10. Dezember der Eingang des von der Gemeinde verauslagten Reisekostenanteils für die Frau des Bürgermeisters im Rathaus verbucht worden. Daher gebe es für die Kommunalaufsicht keinen Grund für eine Beanstandung oder ein Tätigwerden, hieß es aus dem Landratsamt

Damit hat sich der Verdacht, die Ehefrau des Bürgermeisters sei auf Kosten der Gemeinde mitgeflogen, nicht erwiesen. Der Gröbenzeller Detlef Arzt hatte am 5. Dezember mit einer Anfrage in der Bürgern vorbehaltenen aktuellen Viertelstunden der öffentlichen Gemeinderatssitzung den Anstoß zum Tätigwerden der Kommunalaufsicht gegeben. Arzt hatte Schäfer damals gefragt, ob das Flugticket seiner Frau aus der Gemeindekasse bezahlt worden sei. Da sich der Bürgermeister nicht dazu äußerte, trug Arzt den Fall der Kommunalaufsicht vor. Auch auf Anfrage der SZ lehnte Schäfer eine Stellungnahme ab. Er wollte sich auch nicht dazu äußern, wie in der Vergangenheit die Reisekosten von Angehörigen von Kommunalpolitikern nach Partnerstädten abgerechnet wurden.

© SZ vom 21.12.2019 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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