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Gröbenzell:Gemeinderat vertagt Debatte um neue Kita

Kita

Immer mehr Kinder brauchen in Gröbenzell einen Platz in einer Krippe, auch weil viele Familien zuziehen.

(Foto: Uwe Anspach/dpa)

Kämmerer schlägt Vergabe an einen Betreiber über Erbbaurecht vor, ohne die Referenten einzubeziehen

Von Ariane Lindenbach, Gröbenzell

36 Kinder im Krippenalter sind allein 2019 mit ihren Familien nach Gröbenzell gezogen. Der Zuzug in einer Dimension von drei Krippengruppen verschärft die Situation fehlender Kinderbetreuungsplätze. Dennoch ist im Gemeinderat am Donnerstagabend ein Vorschlag der Finanzverwaltung für eine relativ rasche Realisierung einer weiteren Kindertagesstätte abgesetzt worden.

Anlass war die Kritik aus dem Gremium, dass die zuständigen Referenten vorab nicht eingebunden worden waren und dass der Gemeinderat zu schnell über den ungewöhnlichen Vorschlag entscheiden müsse. Die Gemeinde soll nämlich ein Grundstück an der Augsburger Straße in Erbbaurecht an einen Betreiber vergeben. Eine erkennbare Mehrheit der Gemeinderäte begrüßte den von Kämmerer Gregor Kamp erarbeiteten Vorschlag eigentlich. Denn die Verwaltung würde entlastet, die Idee könnte rasch realisiert werden.

Doch die fehlende Einbindung der Referenten hatte viele vor den Kopf gestoßen, sodass der mehrheitlich für gut befundenen Idee von Anfang Ablehnung im Sitzungssaal entgegenschlug. CSU-Fraktionschefin Brigitte Böttger brachte ihre "Verwunderung" zum Ausdruck. Ihr Fraktionskollege, Liegenschaftsreferent Thomas Eichler, sagte: "Mich wundert schon, dass hier so ein Beschlussvorschlag präsentiert wird, ohne dass die Referenten eingebunden wurden." Sie habe "sehr viel Unmut geerntet mit vielen Initiativen", sag te Ursula Retz. Die Referentin für Soziales von den Grünen monierte, dass diese mit Verweis auf die überlastete Verwaltung stets abgeschmettert worden seien. Und jetzt werde plötzlich dieser Vorschlag aus dem Ärmel gezaubert.

Allein die Referentin für Schulen und Kindereinrichtungen, Anita Rieger (CSU), begrüßte den Vorstoß. Man sei in Gröbenzell wegen des hohen Betreuungsbedarfs nicht in der Position, Ansprüche an den Standort zu stellen, sagte sie. Die Idee der Vergabe finde sie gut. Kamp bekräftigte, dass ihn die Dringlichkeit, weitere Betreuungsplätze zu schaffen, motiviert habe und er es deshalb vor der Sitzung nicht mehr geschafft habe, die Referenten einzubeziehen. Der Kämmerer entschuldigte sich bei den Gemeinderäten, so wie es auch Bürgermeister Martin Schäfer (UWG) bereits getan hatte.

"Der Zuzug im Krippenbereich ist enorm", sagte Kamp. Allein im noch nicht beendeten Jahr 2019 kamen 36 weitere Kinder nach Gröbenzell, die vermutlich einen Krippenplatz brauchen. Denn wie die Rathausverwaltung beobachtet, steigen die Betreuungsquoten, also der Anteil an Kindern, die eine Betreuung in Anspruch nehmen, auch im Krippenbereich sehr stark. Es ist noch nicht so lange her, da rechnete man in den Rathäusern bei den unter Dreijährigen mit einer Betreuungsquote von einem Drittel. Diese Rechnung scheine nicht aufzugehen, wie der Gröbenzelller Kämmerer sagte. "Die Nachfrage steigt einfach."

Die einzige inhaltliche Kritik kam von Peter Falk (SPD): "Was hier vorgeschlagen wird, ist die Kapitalisierung des Kinderbetreuungsmarktes." Der Finanzreferent argumentierte, die Gemeinde habe keinen Einfluss mehr auf die Einrichtung, nicht einmal auf die Gebäudegestaltung, wenn man wie vorgeschlagen das Grundstück für mindestens 50 Jahre im Zuge einer Konzessionsvergabe vergebe und dazu ein Erbbaurecht zugunsten des Erbauers und Betreibers ausformuliere. "Wir haben doch das Heft des Handelns in der Hand", widersprach Rieger. Die Gemeinde könne ihre Bedingungen genau festlegen, ergänzte Kamp.

Zweiter Bürgermeister Martin Runge (Grüne) echauffierte sich ebenfalls über die Geschwindigkeit, mit der der Vorschlag in den Gemeinderat gekommen war. So schnell wolle er das nicht entscheiden, schon gar nicht ohne die Referenten. Der Bürgermeister nahm den Punkt daraufhin von der Tagesordnung. Anita Rieger bedauerte das: "Wir schaffen es wieder, alles kaputt zu reden."

© SZ vom 28.09.2019
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