Gröbenzell:Flugreise mit Nachspiel

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(Foto: Günther Reger)

Das Landratsamt prüft, ob Bürgermeister Martin Schäfer seine Frau im Juni auf Gemeindekosten zum Besuch der französischen Partnerstadt Garches mitgenommen hat

Von Gerhard Eisenkolb, Gröbenzell

Die Feier des 25-jährigen Bestehens der Städtepartnerschaft von Gröbenzell und Garches im Juni in Frankreich hat ein Nachspiel bei der Kommunalaufsicht des Landratsamts. Die für die Landkreisgemeinden zuständige Rechtsaufsicht prüft zurzeit, ob das Flugticket nach Frankreich für die Ehefrau von Bürgermeister Martin Schäfer (UWG) aus Mitteln der Gemeinde Gröbenzell bezahlt wurde. Ein Ergebnis liegt noch nicht vor. Rathauschef Schäfer lehnte auf SZ-Anfrage eine Stellungnahme dazu ab, ob und gegebenenfalls in welcher Höhe die Gemeinde für Reisekosten seiner Frau aufkam. Ebenso äußerte er sich nicht dazu, wie man in der Rathausverwaltung in der Vergangenheit mit den Reisekosten von Begleitpersonen von Kommunalpolitikern in die Partnerstädte umging.

Der Bürgermeister bat die SZ lediglich, sich für Auskünfte zu dem Fall direkt an die Kommunalaufsicht zu wenden. Eine Pressesprecherin des Landratsamts bestätigte den Eingang einer Eingabe zu den Reisekosten. Es wurde in diesem Zusammenhang darauf verwiesen, dass die Gemeinde vom Landratsamt um eine Stellungnahme gebeten worden sei, aber noch kein Ergebnis der Prüfung vorliege.

Mit der Ablehnung, selbst öffentlich Stellung zu nehmen, blieb Martin Schäfer seiner bisherigen Linie treu. Bereits am 5. Dezember hatte der Gröbenzeller Detlef Arzt zu Beginn der öffentlichen Gemeinderatssitzung in der den Anliegen von Bürgern vorbehaltenen "aktuellen Viertelstunde" angefragt, ob das Flugticket nach Paris, in dessen Großraum Garches liegt, und gegebenenfalls weitere Aufwendungen für Frau Schäfer tatsächlich aus gemeindlichen Mitteln bezahlt worden seien. In diesem Zusammenhang räumt Arzt ausdrücklich ein, dass die Angelegenheit sich auch als rechtmäßig erweisen könnte. So lange der Sachverhalt aber nicht aufgeklärt sei, habe er für ihn ein "Gschmäckle". So begründete Arzt wie zuvor im Gemeinderat auch gegenüber der SZ seinen Vorstoß. Schließlich sei ihm keine rechtliche Grundlage für die Übernahme solcher Kosten durch die Gemeinde bekannt.

Da der Bürgermeister in der Gemeinderatssitzung mit keinem Wort auf die Anfrage einging, obwohl er den Sachverhalt hätte aufklären können, entschied sich der Fragesteller, einen Schritt weiter zu gehen und eine Eingabe ans Landratsamt zu machen. Arzt zeigt sich noch in einem zweiten Punkt im Zusammenhang mit der Sommerreise einer Delegation aus Gröbenzell nach Garches verwundert. In der Oktoberausgabe des gemeindlichen Mitteilungsblatts "Gröbenzell im Blick" stieß er auf einen Beitrag aus dem Rathaus zum Partnerschaftsjubiläum, in dem Schäfers Frau namentlich im Kontext mit vier weiteren Gemeinderäten genannt wird. Diese Formulierung ist zumindest missverständlich, da der Eindruck entstehen kann, dass auch sie dem Gemeinderat angehört, obwohl das, was politisch Interessierte wissen, nicht der Fall ist. Es ist jedoch auffällig, dass die Frau des Bürgermeisters namentlich als Mitglied der offiziellen Delegation genannt wird.

Seine Prüfbitte ans Landratsamt verband Arzt mit dem Hinweis, sollten der Bürgermeister oder seine Frau der Gemeinde die Kosten für das Flugticket erstatten, betrachte er die Sache wirtschaftlich für "erledigt".

© SZ vom 20.12.2019 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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