Gröbenzell:Die engagierte Bürgerin und der verständnislose Bürgermeister

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Regelmäßige Besucherin der Gröbenzeller Gemeinderatssitzung bemängelt, dass der Dialog mit der Bevölkerung zu kurz komme

Von Gerhard Eisenkolb, Gröbenzell

Bis zu dreimal im Monat tagt der Gemeinderat von Gröbenzell in öffentlichen Sitzungen, die häufig so lange dauern können, wie ein halber Arbeitstag. Nach der Zahl der Sitzungen des gesamten Gremiums liegt Gröbenzell im Landkreis sicher an der Spitze. Doch eine solche Häufung öffentlicher Debatten ist noch kein Garant dafür, dass es in einem Rathaus besonders transparent zugeht und die Bürger intensiv an der Entscheidungsfindung beteiligt werden. Die Gröbenzellerin Edeltraud Mierau-Bähr gehört zu denjenigen, die diese Sitzungen regelmäßig besuchen und sich in der aktuellen Viertelstunde ebenso regelmäßig mit Fragen und Anregungen zu Wort melden. In der jüngsten Sitzung kritisierte sie nicht zum ersten Mal die mangelnde Transparenz der örtlichen Politik und die fehlende Bürgerbeteiligung.

So erinnerte Mierau-Bähr an die Wahlversprechen aller im Gemeinderat vertretenen Parteien und Gruppierungen, mehr Transparenz zu schaffen und die Bürger vor allem mehr in die Entscheidungen einzubinden. Eingetreten sei jedoch genau das Gegenteil. "Ich spüre wenig Transparenz und schon gar keine Bereitschaft, uns Bürger über die gesetzlich vorgeschriebene Beteiligung einzubeziehen", merkte sie in der aktuellen Viertelstunde kritisch an. Um die Gemeinderäte dann zu fragen: "Was für ein Bild haben sie von uns Bürgern? Dass wir alles verhindern? Dass wir Verfahren verzögern?"

Die Gröbenzellerin hat zudem genaue Vorstellungen davon, wie eine solche Beteiligung auszusehen hat. Ihr schwebt eine dialogische Beteiligung vor, bei der Bürger nicht einseitig über das informiert werden, was der Gemeinderat beschließt, sondern ein Meinungsaustausch stattfindet. Und sie erinnerte daran, dass die Gröbenzeller durchaus konstruktive Vorschläge dazu beitragen könnten, wie sich ihr Wohnort entwickeln solle.

Was sie konkret darunter versteht, erläuterte Mirau-Bähr an Beispielen wie dem Rathaus-Neubau. Sie erinnerte daran, dass noch immer behauptet werde, Altbestandteile wie der Ostflügel des altes Rathauses könnten, wie von den Gröbenhütern vorgeschlagen, in den Neubau integriert werden, obwohl das überhaupt nicht mehr möglich sei. Als Grund nannte sie eine Mehrung der Nutzfläche um zwanzig Prozent. Damit ist laut Mirau-Bähr alles der Spitzhacke preisgegeben, weil das größere Bauvorhaben sonst nicht mehr zu verwirklichen sei. "Das wirkt wie tricksen und austricksen", so die Schlussfolgerung der Rednerin. Und die Fragestellerin wollte auch wissen, warum es anstelle der angekündigten Sonderbürgerversammlung zum Rathaus-Neubau "nur" eine Informationsveranstaltung gegeben habe. Immerhin hätten die Gröbenzeller bei einer Sonderbürgerversammlung Anträge stellen könne. Sofern eine Mehrheit der Versammlung diese Anträge beschließe, wäre ein solches Votum zudem für die Gemeinde bindend gewesen.

Bürgermeister Martin Schäfer (UWG) wies den Vorwurf der Intransparenz als "komisch" zurück. Er erinnerte die kritische Zuhörerin daran, doch "in allen Bereichen informiert" zu sein, auch weil sie regelmäßig die Sitzungen besuche. Mit Hinweis auf das Projekt der Gemeinde an der Bahnhofstraße meinte Schäfer, die Bürger hätten bei der Bürgerwerkstatt Anregungen einbringen können, aber irgendwann müsse ein Verfahren dann in Schwung kommen. Zum Rathaus-Neubau bestätigte Schäfer zumindest indirekt die Aussagen der Zuhörerin. Angesichts des festgelegten Flächenbedarfs sei es sehr schwierig, den Altbestand in den Neubau zu integrieren. Zur Erhaltung des Ost- oder Westflügels die Baumasse zu reduzieren, bezeichnete der Rathauschef als "falschen Weg".

Mireau-Bähr bemängelte, dass die Bürgermeister Schäfer und Martin Runge für ein Gutachten Daten zu einem Siedlungsleitbild übermittelt hätten, dessen Details zuvor nicht mit der Bevölkerung diskutiert worden seien. So würden Fakten geschaffen.

© SZ vom 22.04.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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