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Gröbenzell:Bürgermeister verteidigt sich

Martin Schäfer nimmt Stellung zu Reisekostenabrechnung

Detlef Arzt, früherer CSU-Vorsitzender von Gröbenzell, ist unzufrieden mit dem Verhalten von Bürgermeister Martin Schäfer (UWG). Schäfer hatte seine Frau zum Besuch der französischen Partnergemeinde mitgenommen. Das Flugticket für sie hatte zunächst die Gemeinde bezahlt, im Dezember beglich Schäfer dann die Rechnung für den Flug. Eine Antwort für sein Verhalten war Schäfer allerdings bislang schuldig geblieben. Deshalb nutzte Arzt vor der jüngsten Gemeinderatssitzung - wie schon im Dezember - die Fragemöglichkeit, um zu erfahren, wie der Gemeinderat mit dem Vorgang umgeht. Arzt sprach das Thema vermutlich an, weil es auf der Tagesordnung stand. Doch diesmal nahm der Rathauschef Stellung. Er sagte, dass er in seiner Position genug verdiene und - ähnlich wie die Rathausverwaltung - sehr beschäftigt sei. Es könne also auch etwas dauern, bis die Abrechnung einer solchen Reise fertig sei. "Alle Rechnungen, die mir gestellt worden sind, sind immer pünktlich bezahlt worden", unterstrich Schäfer.

Am 5. Dezember vorigen Jahres hatte Arzt in der aktuellen Viertelstunde des Gemeinderats nachgefragt, wer denn den Flug - und etwaige weitere Kosten - für Schäfers Ehefrau Barbara bezahlt habe. Diese war mit der Gröbenzeller Delegation anlässlich der Feier zum 25-jährigen Bestehen der Städtepartnerschaft zwischen Gröbenzell und Garches nach Frankreich geflogen. Schäfer äußerte sich damals nicht zu den Vorwürfen. Die von Arzt eingeschaltete Kommunalaufsicht beanstandete die Flugreise allerdings auch nicht. Wie die Sprecherin bestätigte, hat Barbara Schäfer die Delegation als Privatperson begleitet. Nach Stellung einer Rechnung durch die Gemeinde, sei am 10. Dezember der Eingang des von der Gemeinde verauslagten Reisekostenanteils für die Frau des Bürgermeisters im Rathaus verbucht worden.

Im Gemeinderat wird das Thema "Reisekostenabrechnung der Bürgermeister" aufgrund von Arzts Anfrage in der nächsten Sitzung am Donnerstag, 30. Januar, behandelt. Zweiter Bürgermeister Martin Runge (Grüne) wird dann den Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses vorstellen, den er leitet. Ursprünglich stand dieser Punkt bereits, wie eingangs erwähnt, in der jüngsten Sitzung als vorletzter auf der Tagesordnung. Die Sitzung wurde aber aufgrund der fortgeschrittenen Stunde schon vorher beendet.

© SZ vom 23.01.2020

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