Gröbenzell:Angst vor Containern

Lesezeit: 1 min

Gröbenzeller befürchtet neue Asylbewerberunterkunft

Von Gerhard Eisenkolb, Gröbenzell

Es vergeht kaum mehr eine Gemeinderatssitzung in Gröbenzell, ohne dass sich besorgte Anwohner melden, die befürchten, dass in ihrer Straße Wohncontainer für Asylbewerber aufgestellt werden. Am Donnerstag ergriff in der aktuellen Viertelstunde Stephan Freudenstein für die Anwohner des Fasanenwegs das Wort. Er berichtete von Aktivitäten des Vermessungsamts auf einem Grundstück, und wollte wissen, ob der Gemeinde bekannt sei, um welches Bauvorhaben in welcher Größe es sich handle und ob bereits eine Bauvoranfrage vorliege. Unter Berufung auf ein Schreiben des Landratsamts gab Bürgermeister Martin Schäfer (UWG) Entwarnung. Er sagte, inzwischen bricht das Landratsamt wegen der sinkenden Zahl an Flüchtlingen Planungen und Verhandlungen zum Bau weiterer Quartiere ab und es werde auch nichts mehr angemietet.

Stephan Freudenstein gab sich mit dieser Antwort nicht zufrieden. Er appellierte an den Bürgermeister, die Gröbenzeller bei Bauvorhaben einzubeziehen und Alternativen zur Unterbringung der Flüchtlinge zu prüfen, um für die Zukunft gewappnet zu sein. Schäfer wies in seiner Antwort darauf hin, dass eine Gemeinde ein solches unerwünschtes Bauprojekt nicht generell verhindern könne. Liege das entsprechende Baurecht vor, gebe es keine Handhabe.

Schäfer berichtete zudem, vom Landratsamt informiert worden zu sein, dass die Regierung von Oberbayern zurzeit die Zuweisung von Flüchtlingen an den Landkreis bis Ende April ganz gestoppt hat. Auch für die Zukunft wird nur noch mit einer geringen Zahl an Asylbewerbern gerechnet, die Bayern erreichen. Deshalb werden vom Landratsamt nur noch solche Standorte zur Unterbringung von Schutzsuchenden geprüft, für die bereits Verträge abgeschlossen wurden. Eine Ausnahme bilden laut Schäfer Objekte, für die bei einem Abbruch der Verhandlungen mit Schadenersatzforderungen zu rechnen ist. Schon Anfang April hatte Landrat Thomas Karmasin (CSU) auf Anfrage der SZ erklärt, wegen des nachlassenden Drucks größere Flüchtlingsquartiere in Gröbenzell nicht mehr so rigoros wie angekündigt gegen den Widerstand der Gemeinde durchzusetzen. Gröbenzell gehört zu den Gemeinden, die die mit dem Landratsamt vereinbarte Aufnahmequote von Flüchtlingen nicht erfüllten, weil sie die Unterbringung in kleineren Unterkünften favorisiert und das Landratsamt die von der Gemeinde angeboten Standorte aus Kostengründen nicht akzeptierte.

© SZ vom 23.04.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: