Grafrath:Unmut über Haushalt

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Ein Teil der Grafrather Stadträte kritisiert hohe Verwaltungskosten

Von Manfred Amann, Grafrath

Der Haushalt der Gemeinde Grafrath ist für die CSU/BV-Fraktion "grundsolide" und die Finanzplanung für die kommenden Jahre wurde laut CSU-Sprecher Gerald Kurz "erstmalig nicht aus der Not gestaltet". Einige Stadträte der Grünen und Bürger für Grafrath indes sehen das Zahlenwerk skeptisch. Ihrer Ansicht nach sind die Verwaltungskosten seit der Umstellung auf einen hauptamtlichen Bürgermeister deutlich gestiegen, zudem werde im Verwaltungsetat mit geplant 393 000 Euro zu wenig Geld für Investitionen erwirtschaftet und es enthalte Vorfestlegungen. Vor allem im Vermögensetat steckt für Burkhard von Hoyer (BfG) ein "Schreckgespenst". Es sind die finanziellen Ansätze, die darauf abzielten, das Gewerbegebiet Wahlfeld in das Landschaftsschutzgebiet hinein zu erweitern. Verstärkung erfuhr der Vorwurf durch die Festschreibung im so genannten Einnahmekonzept, zur Stärkung der Gewerbesteuer für die Erweiterung des Gewerbegebietes im Bereich Wahlfeld Bauland zu erwerben. Das Einnahmenkonzept, das auch Maßnahmen zur Verbesserung der Einkommensteuerbeteiligung beinhaltet, wurden mit zehn gegen sieben Stimmen verabschiedet. Kritisiert wird, dass die Rücklagen (etwa 4,5 Millionen) bis auf ein Drittel aufgebraucht werden sollen.

Entspannter sieht dies Kämmerin Jasmin Hofmann. Denn auch wenn die Rücklage deutlich reduziert werde, "ist der Nutzen der nachhaltigen Investitionsmaßnahmen der Gemeinde stärker zu bewerten". Rentabilität erfahre die Gemeinde nur durch Investitionen, urteilt Hofmann. Im Vermögensetat mit knapp 4,7 Millionen Euro sind für den Grunderwerb 875 000 Euro eingeplant. 950 000 Euro werden für die Generalsanierung der Schule gebraucht, 180 000 Euro für die Photovoltaikanlage. Für den Bau einer neuen Kinderbetreuungseinrichtung in Marthashofen, werden 455 000 Euro bereitgehalten, zudem ist ein Kredit von 220 000 Euro eingeplant. Für Straßenbau samt Planung sind etwa 340 000 Euro eingestellt. Vorgesehen ist auch eine Kredit-Sondertilgung in Höhe von 270 000 Euro, so dass die Schulden bis zum Jahresende auf 1,9 Millionen Euro sinken. Finanziert werden die Investitionen durch den Griff in die Rücklagen, (2,5 Millionen), die Zuführung (400 000), die Veräußerung von Grundstücken (620 000) und eine staatliche Investitionszuweisung von 674 000 Euro. Im Verwaltungsetat ist mit 2,9 Millionen die Einkommensteuerbeteiligung die höchste Einnahme, gefolgt von der Gewerbesteuer mit 777 500 Euro. An Grundsteuern nimmt die Gemeinde 390 000 Euro ein. Die Kreisumlage wird laut Kämmerei auf knapp 1,83 Millionen ansteigen.

© SZ vom 09.03.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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