Grafrath:Konsens in weiter Ferne

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Gegner eines erweiterten Gewerbegebiets sagen Gespräch mit Bürgermeister ab

Von Manfred Amann, Grafrath

Es ist ziemlich unwahrscheinlich, dass es zwischen dem Aktionsbündnis Grafrath und Bürgermeister Markus Kennerknecht (parteifrei) noch zu dem von Michael-Peter Kaifler (Grüne) vorgeschlagenen konstruktiven Gespräch kommt, das den Bürgerentscheid am Sonntag, 10. Juli, abwenden könnte. Da sich die Sprecher des Bündnisses, das gegen die Erweiterung des Gewerbegebietes Wahlfeld am Ende der Jesenwanger Straße ankämpft, außerstande sahen, einen von der Gemeinde angebotenen Gesprächstermin anzunehmen, hat Kennerknecht das geplante Treffen abgesagt.

Am 12. Mai hatte der Gemeinderat beschlossen, dem Bürgerentscheid des Bündnisses ein Ratsbegehren entgegenzustellen. Überdies war der Rathauschef damit beauftragt worden, zu versuchen, den Streit in Gesprächen beizulegen, so dass sich eine Bürgerbefragung erübrigen würde. Sechs Tage nach dem Beschluss hatte Vizebürgermeisterin Ingrid Will (SPD) eine Einladung zu einem Gespräch am 31. Mai an die Vertreter des Bürgerbegehrens verschickt. Sechs Tage vor dem Gesprächstermin kam die Absage: "Leider lässt die gegenwärtige Situation es uns nicht zu, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen", schrieb Martin Hoffmann in einem offenen Brief an den Rathauschef und die Ratsmitglieder. Als Begründung wird angeführt, dass sich die Sprecher Susanne Linder und Oliver Detenhoff im Urlaub befänden und angesichts des kurzfristigen Termins eine Abstimmung untereinander nicht mehr möglich sei.

Schließlich habe der von der SPD überraschend in die Formulierung der Frage für das Ratsbegehren eingebrachte Vorschlag, einen Teil der Erweiterung des Wahlfeldes als Fläche für eine Obdachlosenunterkunft vorzusehen, eine neue Situation geschaffen. Als Sprecher des Bündnisses sehe man sich nicht legitimiert, stellvertretend für die Bürgerschaft über Grundsatzfragen kommunaler Sozialpolitik zu verhandeln, die in die Bürgerbefragung einfließe, erklärt Hoffmann. Außerdem vermisst er "realistische Kompromissansätze, die nach monatelangem Schweigen und Ignorieren" die Aussicht auf eine Einigung in Gesprächen erwarten ließen.

In dem Schreiben wird die Verärgerung über das beschlossene Ratsbegehren deutlich, dessen Formulierung offensichtlich Verwirrung in der Bevölkerung stiften solle und dem Bürger das eigenständige Urteilsvermögen im Rahmen eines klar und eindeutig formulierten Bürgerentscheids abspreche. Auf Unterstellungen fußende öffentliche Angriffe von Gewerbereferent Gerald Kurz (CSU) in sozialen Medien und Josef Heldeisen (SPD) in einem Leserbrief hätten bei der Mehrheit der Bündnisvertreter die Hoffnung vollends schwinden lassen, dass noch ein Konsens erzielt werden könne.

© SZ vom 06.06.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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