Grafrath:Fraktionen lassen Sitzung platzen

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Der Grafrather Bürgermeister Hartwig Hagenguth hat die Sitzungen des Finanzausschusses und des Gemeinderats absagen müssen. Der Grund: Alle Räte von CSU und FW sind verhindert.

Der Grafrather Bürgermeister Hartwig Hagenguth (Bürger für Grafrath) hat die für Montagabend einberufenen Sitzungen des Finanzausschusses und des Gemeinderats kurzfristig absagen müssen. Die Sprecher der CSU- und der FW-Fraktion hätten ihre kompletten Fraktionen entschuldigt, sagte der Bürgermeister. Die neun Gemeinderäte, die zusammen über eine Mehrheit von einer Stimme verfügen, seien alle beruflich verhindert oder im Urlaub.

Sitzung geplatzt: Bürgermeister Hartwig Hagenguth (Bürger für Grafrath) hat einen Termin absagen müssen. (Foto: FFB)

Damit ist der Gemeinderat laut Hagenguth beschlussunfähig. Das sei ein einmaliger Vorfall. Hagenguth hat nun kommenden Donnerstag als Ersatztermin angesetzt. "Die Beschlussfähigkeit ist dann automatisch gegeben", sagte der Bürgermeister.

Hagenguth glaubt den Grund für dieses Verhalten zu kennen. Nach seiner Vermutung wären am Montagabend sowieso zwei Gemeinderäte der beiden Fraktionen verhindert gewesen. Fehlten diese, habe das Zweckbündnis aus CSU und FW in der Frage der umstrittenen Bebauung des Klosterhof-Arals keine Mehrheit. Um eine Abstimmungsniederlage zu verhindern, lasse man nun eben die ganze Sitzung "platzen".

Bei dieser Annahme stützt sich Hagenguth auch auf den Schriftwechsel mit dem neuen Eigentümer des Grundstücks, der Treuhand Immobilien GmbH. Diese will auf dem Areal 63 Wohneinheiten verwirklichen und den alten Klosterwirt samt denkmalgeschütztem Stadel sanieren. Auch Vertreter der Treuhand hatten den Bürgermeister im Vorfeld der Sitzung gebeten, den Termin zu verschieben, weil der für das Grafrather Projekt zuständige Mitarbeiter terminlich verhindert sei. Dazu passe die Absage der beiden Fraktionen.

Laut Tagesordnung soll im Gemeinderat der Empfehlungsbeschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Kosterwirt-Gelände bestätigt werden. Außerdem sollen frühere Beschlüsse zu diesem Projekt aufgehoben werden. Wie berichtet, haben sich CSU und FW im jahrelangen Streit um die beste Nutzung des Klosterwirt-Areals durchgesetzt.

© SZ vom 04.10.2010/eis - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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