Fürstenfeldbruck:Zusatztafeln wieder weg

Brucks OB habe voreilig gehandelt, sagt die Kommunalaufsicht

Die Arbeiter des Brucker Bauhofes haben die Zusatztafeln zu NS-belasteten Straßennamen wie Paul von Hindenburg, Wernher von Braun sowie fünf Wehrmachtssoldaten vor einigen Tagen wieder entfernt und ins Depot gebracht. Oberbürgermeister Erich Raff (CSU) hatte diesen Auftrag erteilt, nachdem die Kommunalaufsicht im Landratsamt ihm diesen Schritt "nahegelegt" hatte, wie Pressesprecherin Ines Roellecke formulierte. Raff hatte die - im Falle Hindenburgs auch noch fehlerhaften - Infotafeln im Dezember anbringen lassen und damit gegen einen Stadtratsbeschluss verstoßen. Demnach soll der Kultur- und Werkausschuss über den Inhalt der Tafeln diskutieren und das Plenum eine endgültige Entscheidung treffen. Vorerst streitet noch ein Arbeitskreis des Stadtrats über die Formulierungen.

Die Fraktionen von Grünen und SPD ließen die Eigenmächtigkeit von der Aufsichtsbehörde prüfen. Diese kam nun zu dem Ergebnis, es handele sich um "keinen bewussten Verstoß, sondern einen korrigierbaren Fehler", erklärte Rollecke. Raffs Verhalten wurde von der Kommunalaufsicht als voreiliges und leicht fahrlässiges, aber nicht schwerwiegendes Fehlverhalten eingestuft, das keine weiteren Konsequenzen nach sich zieht. "Ausschlaggebend war, dass der OB selbst die Schilder nur als Zwischenlösung verstanden hat", sagte die Pressesprecherin der Kreisbehörde.

© SZ vom 16.02.2019 / bip - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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