Fürstenfeldbruck:Rückkehr zur Kopfpauschale

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Schulbudgets orientieren sich an der Zahl der Schüler

Von Stefan Salger, Fürstenfeldbruck

Die Kreisstadt kehrt bei der Finanzierung der Grund- und Mittelschulen nach einem kurzen Intermezzo zu Pro-Kopf-Budgets zurück. Der Sozialausschuss hat die von der Stadtverwaltung vorgeschlagene Umstellung auf Jahresbudgets mit acht gegen sechs Stimmen abgelehnt. Somit wird die 2011 eingeführte Praxis fortgeführt, den Schulen beispielsweise für die Anschaffung von Lehrmitteln oder für Veranstaltungen jährlich einen einheitlichen Betrag zur Verfügung zu stellen. Für jeden Grundschüler wurden den Einrichtungen bis einschließlich 2014 pro Jahr 54 Euro gezahlt, für jeden Mittelschüler 116 Euro und für Ganztagsschüler ebenfalls 116 Euro. Schulen, die mit ihren Pauschalen nicht zurecht kommen, wird ein Fehlbetrag aber letztlich doch von der Stadt erstattet.

Im laufenden Haushaltsjahr, das erstmals nach den Regeln der Doppik bilanziert worden ist, verzichtete die Verwaltung auf die Pro-Kopf-Beträge und errechnete stattdessen Budgets, die sich am tatsächlichen Mittelbedarf der Schulen in den vergangenen Jahren orientierten und Einschätzungen der Schulleitungen berücksichtigten. Im März hatte diese Vorgehensweise Unmut bei vielen Stadträten verursacht, die sich übergangen fühlten und der Verwaltung Eigenmächtigkeit vorwarfen. Um den Haushalt 2015 nicht zu gefährden, wurde dem Verfahren unter der Auflage zugestimmt, den zuständigen Ausschuss über die Verfahrensweise für 2016 und die Folgejahre entscheiden zu lassen.

Dieser zeigte sich nun gespalten. Letztlich folgte eine Mehrheit dem dringenden Appell des früheren Schulreferenten Axel Lämmle (SPD). Dieser sieht in einer Budgetierung, die sich an der Schülerzahl orientiert und für alle Einrichtungen gilt, das gerechtere System, durch das auch gleichermaßen zur Sparsamkeit angehalten wird. Den unterschiedlichen Mittelbedarf der Schulen will er nicht einfach mit einer Umstellung des Budgetsystems akzeptieren, sondern im Bedarfsfall von den Einrichtungen erklärt bekommen. Ähnlich äußerte sich Hardy Baumann (BBV). Er sieht die Schulen in der Pflicht, die Verantwortung für entstandene Defizite einzufordern, auch wenn diese letztlich von der Stadt beglichen werden.

Für eine bedarfsorientierte Budgetierung plädierte Michael Maurer, der bei der Stadt für die Schulen zuständig ist: Wird beispielsweise ein Sommerfest wegen schlechten Wetters abgesagt, dann bleibt mehr Geld übrig als eigentlich geplant. Gegen starre Pro-Kopf-Budgets sind auch Markus Droth, Birgitta Klemenz sowie Beate Hollenbach (alle CSU). Man müsse den Schulen die Möglichkeit einräumen, selbst Schwerpunkte zu setzen. Im Zweifelsfall müsse man eben "mehr miteinander reden", so Hollenbach.

© SZ vom 12.08.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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