Fürstenfeldbruck:Live-Schalte ins Rathaus

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Fürstenfeldbruck diskutiert über Hybrid-Sitzungen

Von Stefan Salger, Fürstenfeldbruck

Stadtratssitzungen sollen bald live übertragen werden. Nun empfiehlt der zuständige Fachausschuss dem Stadtrat, zusätzlich sogenannte Hybridsitzungen zuzulassen. Dabei können sich Mitglieder des Gremiums online zuschalten und auch mit abstimmen.

Im Stadtrat muss die Sache mit einer Zweidrittelmehrheit beschlossen werden, deshalb ist ein breiter Konsens erforderlich. Den zu finden, ist nicht leicht. Denn es gibt einige schwierige Punkte. So warnte Jan Halbauer (Grüne), zumindest theoretisch könne die Internetverbindung eines Politikers, der sich live zugeschaltet hat, kurz vor einer Abstimmung unterbrochen werden. Dann stellt sich die Frage, ob eine solche Abstimmung angefochten werden könnte.

Die andauernde Pandemie hat gleichwohl deutlich bewusst gemacht, dass es triftige Gründe geben kann, sich nicht vollzählig in einem Sitzungssaal zu treffen. Nach der Änderung der Gemeindeordnung gibt es im Freistaat dafür zumindest bis Ende 2022 auch Spielraum. Sich online zuzuschalten, wäre auch im Fall einer Quarantäne sinnvoll. Die Antragstellerin Alexa Zierl (ÖDP), hofft darauf, dass sich mit einem solchen Angebot Familie und Politik besser vereinbaren lassen - wenn etwa kleine Kinder zwar schlafen, aber nicht ganz ohne Betreuung von Vater oder Mutter daheimbleiben können. Und wer auf Dienstreise oder erkrankt sei, könne sich ebenfalls zuschalten, wenn er das will. Zierl und ihr Fraktionskollege Dieter Kreis hoffen auf Synergieeffekte, wenn Hybridsitzungen gleichzeitig mit den Liveübertragungen eingeführt werden. Zierl verwies auf Puchheim und Eichenau, wo sich heute bereits die Politiker zuschalten können.

Alle Stadtratssitzungen zu Hybridsitzungen zu machen, das freilich geht der CSU zu weit. Fraktionsvorsitzender Andreas Lohde sprach sich zwar grundsätzlich dafür aus, die Möglichkeiten der Technik zu nutzen. Standard solle aber die Versammlung von Angesicht zu Angesicht sein. Eine Zuschaltung möglicherweise aus dem Urlaub hält er für wenig sinnvoll. Man soll das Angebot "auf Katastrophenfälle" wie Hochwasser oder Schneestürme oder eben Pandemien beschränken, so Lohde, zumindest aber auf "besondere Lagen"

Dafür, es einmal möglichst ohne Einschränkungen zu versuchen, sprachen sich Markus Droth (Freie Wähler) und Philipp Heimerl (SPD) aus. Einer knappen Mehrheit war das aber zu weitgehend. Mit acht gegen sechs Stimmen wurde letztlich ein Antrag von Jan Halbauer angenommen, dem zufolge Stadträte nach dem Vorbild des Bezirkstags ihre Online-Zuschaltung nur bei Bedarf drei Werktage vor der Sitzung bei der Stadtverwaltung beantragen müssen. Analog zum Livestream rechnet Oberbürgermeister Erich Raff für eine Hybridsitzung mit Kosten von etwa 2000 Euro pro Stadtratssitzung. Ziel ist es, sofern der Stadtrat zustimmt, die Online-Zuschaltung zu testen und dann von Oktober an, vielleicht aber auch erst 2022 einzuführen.

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