Fürstenfeldbruck:Kreisstadt als AG

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Freie Wähler wollen Anleihen für Großprojekte ausgeben

Von stefan Salger, Fürstenfeldbruck

Die Kreisstadt soll in Absprache mit kommunalen Spitzenverbänden und Aufsichtsbehörden die Ausgabe von Anleihen durch kommunale Gesellschaften prüfen, um mit einer "Bürger-Aktie" zur Finanzierung rentierlicher Großprojekte beizutragen. Dafür spricht sich in einem Antrag der Freie-Wähler-Fraktionsvorsitzende Markus Droth aus. Insbesondere soll geprüft werden, ob eine Absicherung der Verzinsung der Anleihen im Haushalt der Kommune oder bei der kommunalen Gesellschaft selbst erfolgen kann und soll und wie örtliche Banken eingebunden werden können. Sollte die Ausgabe von Anleihen grundsätzlich zulässig sein, dann kämen Droth zufolge mehrere Bereiche in Frage, etwa der kommunale Wohnungsbau sowie der Erwerb und die Entwicklung des Fliegerhorst-Areals.

In seiner Begründung verweist Droth auf die in Bruck anstehenden großen Aufgaben bei gleichzeitig schwindenden Finanzmitteln. Insbesondere die Themenbereiche "bezahlbares Wohnen" und "Entwicklung des Fliegerhorst-Areals" müssten "unter kommunaler Führung angegangen" werden. Gerade bei der zivilen Umgestaltung des Militärareals stelle sich die Frage, "ob die Stadt sich in erster Linie als Moderator und Inhaber der Planungshoheit sieht oder ob sie sich in die Position des aktiven Gestalters und Mitentwicklers des Fliegerhorst-Areals hineinarbeitet". In der Gründung einer Entwicklungs-GmbH sieht der Politiker eine Alternative zu dem Zweckverband mit den Nachbarkommunen, dessen Gründung der Stadtrat mehrheitlich abgelehnt hat.

In vielen Privathaushalten seien aktuell genügend flüssige Mittel vorhanden, bei geringen Zinsen für Spareinlagen. Nun gelte es, Anreize zu geben, "dieses brachliegende Kapital der Bürgerinnen und Bürger für die Weiterentwicklung unseres Gemeinwesens für sogenannte rentierliche Investitionen" zu nutzen, so dass alle Beteiligten davon profitieren könnten. Droth verweist auf entsprechende Strategien der Landeshauptstadt München und positive erste Signale eines kommunalen Spitzenverbands.

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