Fürstenfeldbruck:Karmasin wünscht sich verbindliche Regeln

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Die unterschiedlichen Schulanordnungen in den Landkreisen verwirrten die Menschen, sagt der Landrat

Von Andreas Ostermeier, Fürstenfeldbruck

Am letzten Schultag vor den Herbstferien ist noch nicht klar, wie der Schulbetrieb nach der Pause von einer Woche weitergehen wird. Landrat Thomas Karmasin (CSU) sagte am Freitag, er warte auf Regelungen aus dem Kultusministerium. Solche Regeln sollten nicht nur auf die Inzidenzzahl abstellen. "Das ist kein geeignetes Kriterium mehr", sagte Karmasin und begründete dies damit, dass der Wert von 50 überall überschritten werde. Zudem machte er deutlich, dass er sich verbindliche Vorgaben für alle Landratsämter und Stadtverwaltungen wünscht. Bislang können Oberbürgermeister und Landräte noch in einem bestimmten Bereich selbst entscheiden. So hat Karmasin beim Überschreiten des Inzidenzwerts von 50 auf dem Einhalten eines Abstands von 1,50 Meter im Klassenzimmer bestanden. Andere Verantwortliche haben darauf verzichtet und sich auf die zulässige Bewertung vor Ort berufen. Das möchte Karmasin nicht mehr haben, dieser "Flickenteppich" führe nur zur Verwirrung der Menschen, sagte er.

Sein Vorgehen hat Karmasin viel Kritik durch Elternbeiräte eingetragen. Am Freitag rechtfertigte er sein Handeln noch einmal damit, die Vorgaben des Freistaats umgesetzt zu haben. Das Handeln anderer Landräte und Oberbürgermeister wolle er nicht bewerten, sagte der Landrat in einer Pressekonferenz, dazu kenne er die Verhältnisse in den Städten und Landkreisen zu wenig. Er betonte aber, dass es nicht Aufgabe der Kommunalpolitik sei, über die einzelnen Infektionsschutzmaßnahmen zu diskutieren. Welche Risiken die Gesellschaft im Umgang mit dem Coronavirus eingehen wolle, das zu entscheiden sei Aufgabe des Landes, fügte Karmasin hinzu.

Im Bereich der Kinderbetreuung soll die Regelung, die seit zwei Wochen gilt, weitergeführt werden. Das heißt, das Landratsamt besteht auch in der Ferienwoche auf kleineren Gruppen, macht ansonsten aber keine Vorgaben für Krippen und Kindergärten. Damit reagiert Karmasin nicht auf die Wünsche einiger Kita-Leiterinnen, die den Worten des Landrats zufolge weitere Vorgaben als Leitlinien gefordert hatten. Was Krankenhäuser und Pflegeheime angeht, so sollen Patienten und Bewohner täglich nur von einer Person aus dem Verwandten- oder Freundeskreis besucht werden. Ausnahmen gelten für die Angehörigen von Minderjährigen und Sterbenden.

Asylbewerberunterkünfte dürfen keine Besucher mehr zulassen.

Lorenz Weigl, Leiter des Gesundheitsamts, erklärte, weshalb sich die Inzidenzzahlen des Landkreises von denen des Robert-Koch-Instituts (RKI) und des bayerischen Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit unterscheiden. Jede dieser drei Behörden zählt demnach zu einem anderen Zeitpunkt die einkommenden Meldungen. Für die Zahl des Landratsamts ist der Meldestand um 14 Uhr eines Tages ausschlaggebend, das RKI beziffert die Meldungen, die bis 0 Uhr eingehen, das Landesamt zählt um 8 Uhr morgens. Zudem wird im Landesamt sonntags nicht gearbeitet, was sich in den Montagszahlen auswirke. Dazu kommen laut Weigl Personalknappheit und verschiedene Software in 76 bayerischen Gesundheitsämtern.

© SZ vom 31.10.2020 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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