Fürstenfeldbruck:Ende der Hängepartie in Sicht

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Klaus Pleil, der erkrankte Oberbürgermeister, ist an einer einvernehmlichen Lösung mit der Stadt zum Ausscheiden interessiert. Es zeichnet sich ab, dass seine Dienstzeit am 31. März ausläuft

Von Gerhard Eisenkolb und Stefan Salger, Fürstenfeldbruck

Bei den internen Verhandlungen der Stadtspitze mit dem seit 15 Monaten erkrankten Brucker Oberbürgermeister Klaus Pleil (BBV) zeichnet sich eine einvernehmlichen Lösung zu dessen Ausscheiden aus dem Amt ab. Obwohl noch einige Fragen mit der Stadtverwaltung zu klären sind, erklärte der BBV-Ortsvorsitzende und Stadtrat Klaus Quinten gegenüber der SZ: "Pleil wird am 13. Dezember vom Stadtrat entlassen." Zu dieser Aussage kommt der BBV-Chef aufgrund von persönlichen Gesprächen mit Klaus Pleil und dessen Familie.

Bei diesen Unterredungen hat sich laut Quinten ergeben, dass Pleil, der im Urlaub in Österreich Ende August 2015 einen schweren Herzinfarkt erlitten hatte und seither krankgeschrieben ist, bereit ist, das amtsärztliche Gutachten des Leiters des Gesundheitsamtes in Fürstenfeldbruck zu akzeptieren und kein Zweitgutachten fordern wolle. Nach diesem Gutachten von Rudolf Summer, das seit November im Rathaus vorliegt, ist der OB für weitere sechs Monate dienstunfähig erklärt worden. Nach Beamtenrecht kann der Stadtrat als Dienstvorgesetzter Pleil auf der Grundlage dieser Feststellung nun aus dem Amt entlassen. Akzeptieren Pleil und dessen Familie dieses Gutachten, könnte dessen Dienstzeit und damit auch die Hängepartie im Rathaus zum 31. März 2017 enden. Allerdings sind zwischen der Familie und der Stadtverwaltung vorher noch einige Fragen zu klären.

Dies soll laut dem Zweiten Bürgermeister Erich Raff (CSU) bereits am Freitagnachmittag geschehen. Einigen sich die Stadt und die Familie des OB, wovon Quinten ausgeht, dann soll der Punkt Pleil von der Tagesordnung der Stadtratssitzung am Dienstag gestrichen werden. Ein Beschluss über die offizielle Zustellung des amtsärztlichen Gutachtens an den Erkrankten würde sich mit einer Einigung erübrigen. Stattdessen soll in der Sitzung am 13. Dezember formal die Entlassung beschlossen werden. Diese Aussagen decken sich weitgehend mit der Stellungnahme der Ehefrau des OB, auch wenn Claudia Pleil am Dienstag noch nicht von einem Durchbruch reden wollte. Das formale Ende der Amtszeit zeichne sich ab und die Familie wolle "auch sicher nichts künstlich hinauszögern." Zunächst aber müssten noch rechtliche Aspekte wie die Folgen einer Berufsunfähigkeit geklärt werden. Bis dahin könne sie einen "freiwilligen Verzicht" ihres Mannes nicht bestätigen, so Claudia Pleil.

Quinten hingegen rechnet mit der Wahl eines neuen OB schon bald nach dem 31. März. Bürgermeisterstellvertreter Raff nennt als möglichen Termin den Mai 2017, um einschränkend zu ergänzen, dass diese Frage jedoch andere als er zu entscheiden hätten. Er, Raff, müsse zuvor die Formalien regeln, die den Weg zur Neuwahl des Fürstenfeldbrucker OB ebnen. Eines bleibt für den amtierenden Rathauschef jedoch unverändert bestehen. "Es ist nach wie vor eine tragische Situation", so umschreibt Erich Raff den schweren Schicksalsschlag von Pleil. Mit dem Herzinfarkt sei dessen Lebenstraum vom Bürgermeisteramt jäh "zerstört" worden. Die Ausübung seines Amtes habe der OB sicher mit anderen Vorstellungen verbunden. Und der Stellvertreter erinnert daran, jeder habe bis zuletzt gehofft, dass sich der Gesundheitszustand des OB verbessern werde. Da nun Klarheit bestehe, sei es an der Zeit, einen Schlusspunkt zu setzen. Die im Stadtrat vertretenen Parteien und Gruppierungen haben sich schon seit dem Herbst auf vorgezogene OB-Neuwahlen eingestellt. Zu möglichen OB-Kandidaten wollen sich zurzeit weder Quinten noch Raff äußern. Quinten erklärt lediglich, er habe schon acht Namen gehört. Von ihm sei aber zu diesen Gerüchten keine Stellungnahme zu erhalten.

Laut Raff besteht für die Brucker CSU keine Eile, noch vor dem Jahreswechsel eine Kandidatendiskussion zu führen. Die Kandidatenfrage "muss heuer nicht übers Knie gebrochen werden", sagt der amtierende Rathauschef. Es genüge, im neuen Jahr nach besinnlichen Weihnachtstagen zu entscheiden, wen die Brucker CSU ins Rennen schicken will. Dann blieben für den OB-Wahlkampf immer noch vier Monate Zeit.

© SZ vom 23.11.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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