Fürstenfeldbruck:Digitaler Kreistag

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Landratsamt Fürstenfeldbruck stellt Unterlagen ins Internet

Von Gerhard Eisenkolb, Fürstenfeldbruck

Die Unterlagen für eine einzige Kreistagssitzung können schon mal mehrere Hundert Seiten umfassen. Auch wenn nicht alle 70 Kreisräte alle Texte Seite für Seite lesen, bildet das jeweilige Konvolut die Grundlage für deren spätere Diskussionen und Entscheidungen. Erläutert doch das jeweils zuständige Referat den jeweiligen Sachverhalt umfassend. Die Beschlussvorschläge und deren Begründung werden häufig um Gutachten, Angebote oder Stellungnahmen anderer Behörden ergänzt. Vorgelegt werden auch Anträge der Fraktionen und, falls erforderlich, frühere Stellungnahmen. In der jüngsten Kreistagssitzung wurde den Kreisräten die digitale Gremienarbeit vorgestellt. Das seit Anfang Mai installierte Kreistagsinformationssystem Kis ermöglicht es ihnen, künftig alle Sitzungsunterlagen digital über die Homepage des Landratsamtes (www.lra-ffb.de) oder über eine App abzurufen.

Interessierte Nichtkommunalpolitiker können auf der Homepage über einen "Bürger-Informationszugang" zumindest den Sitzungsplan, die Tagesordnung der Sitzungen sowie die Besetzung des jeweiligen Gremiums einsehen. Langfristig ist jedoch vorgesehen, den Bürgern auch weitere Unterlagen zu den öffentlichen Sitzungen im Netz zur Verfügung zu stellen. Wer als Nichtmitglied des Kreistags an den Inhalten der Tagesordnung interessiert ist, muss also vorerst weiterhin als Zuhörer die öffentlichen Beratungen im Landratsamt in Fürstenfeldbruck besuchen. Diese Zuhörer können aber auch, wovon nur fast nie Gebrauch gemacht wird, sich in der aktuellen Viertelstunden zu Beginn jeder Kreistagssitzung zu Wort melden.

Trotz der Digitalisierung bleibt den Kreistagsmitgliedern weiterhin Post aus dem Landratsamt nicht erspart. Wie Landrat Thomas Karmasin (CSU) darlegte, sei aus rechtlichen Gründen schriftlich zu jeder Sitzung einzuladen. Geschieht das nicht, wäre die Ladung unwirksam. Und die Teilnahme am Informationssystem erfolgt auf freiwilliger Basis. Kreisräte, die ihre Unterlagen ausgedruckt haben wollen, bekommen diese auch weiterhin in Papierform zugestellt.

Voraussetzung für die Teilnahme am Informationssystem ist die Unterzeichnung einer Datenschutzbelehrung. Darin verpflichten sich die Kreisräte, die Daten auf ihren privaten Geräten gegen vor Zugriffen von unbefugten Dritten zu schützen und auch ein Virenschutzprogramm zu installieren. Auch Ausdrucke sind ebenfalls vor Unbefugten zu schützen. Kreisräte, die auf die Zusendung von Sitzungsunterlagen verzichten, erhalten eine monatliche Technikpauschale von 20 Euro. Letzteres wurde einstimmig beschlossen. Die öffentliche Beratung enthielt auch eine Kurzschulung im Umgang mit dem System. Dieses lässt sich wie ein Archiv zu Recherchezwecken nutzen und bietet zudem eine Dokumentenablage.

Da der Sitzungssaal des Landratsamts inzwischen über einen Wlan-Anschluss verfügt, probierten einige der Kreisräte das Informationssystem sofort aus und stellten zur ihrer Enttäuschung fest, dass damit der Zugriff auf ihre E-Mails gesperrt war. Auf Anfrage von Andreas Magg sagte ein Systemtechniker zu, bis zur nächsten Sitzung den E-Mail-Zugang freizuschalten.

© SZ vom 04.06.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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