Fürstenfeldbruck:Ärger wegen der Stimmzettel

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Elisabeth Staffler aus Fürstenfeldbruck ist die einzige Frau neben fünf männlichen Mitbewerbern. (Foto: Günther Reger)

Die parteifreie OB-Kandidatin Elisabeth Staffler beschwert sich über die lückenhafte Berufsbezeichnung . Der Wahlausschuss widerspricht nachdrücklich

Von Stefan Salger, Fürstenfeldbruck

Die Stadt hat 27 000 Stimmzettel drucken lassen - für die Oberbürgermeisterwahl am 7. Mai. Ginge es nach Elisabeth Staffler, die ebenfalls kandidiert, dann würden die Formulare gleich wieder eingestampft und neu gedruckt. Staffler, die für die "Leben in Bruck" antritt, beschwert sich darüber, dass auf den offiziellen Dokumenten ihre Berufsbezeichnung lückenhaft wiedergegeben sei. Die 50-Jährige fühlt sich nicht ernst genommen. Beschwerden bei der Stadt seien unbeantwortet geblieben. Die Wahlkommission widerspricht - die Bezeichnungen auf dem Stimmzettel seien korrekt.

Staffler wird auf dem Stimmzettel als "pflegende Angehörige" bezeichnet. Zudem wird der akademische Grad "Bachelor of Science" aufgeführt. Nicht erwähnt wird die Fachrichtung des am Imperial College in London erworbenen Abschlusses: Biochemie und Management. Vor allem Management dürfte der Bruckerin wichtig sein, könnten Wähler eine solche Qualifikation doch als nicht unwichtig erachten, wenn es um die Vergabe des Chefpostens im Rathaus mit seinen 400 Mitarbeitern geht. Am Freitag habe sie erstmals eine Kopie der Bekanntmachung zu Gesicht bekommen, am Montag sei sie bei der Stadtverwaltung vorstellig geworden. Zunächst sei offenbar der Druck kurz gestoppt, dann aber doch fortgesetzt worden. Staffler legte mittlerweile schriftlich Einspruch ein. Die parteilose Kandidatin hält sich rechtliche Schritte offen: "Es widerstrebt mir zwar zutiefst, aber ich werde das prüfen."

Die Kommunalaufsicht am Landratsamt hält sich aus der Angelegenheit heraus und verweist auf die Zuständigkeit der Stadt. Nur falls die Wahl nach der Abstimmung am 7. Mai angefochten werden sollte, so eine Sprecherin, komme die Kommunalaufsicht ins Spiel.

Stadtjurist und Wahlleiter Christian Kieser kann die ganze Aufregung nicht verstehen. Bereits am 17. März habe die Stadt Bekanntmachungen der möglichen Kandidaten nebst Berufsbezeichnungen ausgehängt. Bis zur Beschlussfassung des Wahlausschusses habe es lediglich von Philipp Heimerl einen Einwand gegeben. Der SPD-Kandidat wollte hinter "Büroleiter" den Zusatz ""von MdL Kränzlein" setzen lassen, was aber abgelehnt wurde. Auch inhaltlich hält Kieser Stafflers Einwände für nicht begründet. Als Berufsbezeichnung habe diese nun mal "pflegende Angehörige" angegeben und eben nicht beispielsweise Managerin. Und "Bachelor of Science" sei ihr korrekter akademischer Grad. "Frau Staffler sollte sich jetzt lieber auf den Wahlkampf konzentrieren", rät Kieser, den das alles eher an "Theater" erinnert.

Es ist dies nicht der erste Fall von Problemen rund um die Berufsbezeichnung auf Stimmzetteln. So war der Vorsitzende des Grünen-Ortsverbands, Jan Halbauer, 2013 auf den Stimmzetteln zur Bezirkstagswahl als Politikwissenschaftler bezeichnet worden, obwohl er noch Student war. Halbauer, der letztlich ins Gremium gewählt wurde, hatte den Fehler damit begründet, er sei davon ausgegangen, den Abschluss noch vor dem Wahltermin in der Tasche zu haben.

© SZ vom 07.04.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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