Fürstenfeldbruck:Ärger um Abstimmung

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Stadträte kritisieren Sitzungsleitung durch OB Erich Raff

Dass mit dem Bau des Parkplatzes am künftigen Sportzentrum III im Brucker Westen umgehend begonnen werden kann, darüber besteht im Stadtrat weitgehend Einigkeit - auch wenn sich Politiker wie beispielsweise Alexa Zierl (ÖDP) und offenbar auch die Grünen dort eher ein platzsparenderes Parkdeck gewünscht hätten. Die Form allerdings, wie über das Thema im zuständigen Fachausschuss am 5. Mai diskutiert wurde - oder eben auch nicht - störte elf Unterzeichner eines Antrags auf Nachprüfung ganz gewaltig. Und weil satzungsgemäß mehr als ein Viertel der Stadträte unterschrieben haben, kam die Sache jüngst auf Druck von BBV, SPD und ÖDP im Stadtrat auf den Tisch: Ihrem Eindruck zufolge wurde vorschnell abgestimmt, obwohl es durchaus Diskussionsbedarf gegeben hätte. So sieht das vor allem Alexa Zierl (ÖDP), die sich in der damaligen Sitzung gemeldet hatte, aber nicht zu Wort gekommen war.

In ihrer Begründung kritisieren die Politiker zudem, dass der Tagesordnungspunkt damals unter "Kanal" statt unter "Parkplatzherstellung" aufgerufen wurde. Die Vorwürfe richten sich an den Sitzungsleiter, Oberbürgermeister Erich Raff (CSU). Zierl klagte darüber, dass die Pläne für den Bau des Parkplatzes und die damit einhergehende Versiegelung nie im Ausschuss diskutiert und beschlossen worden seien. Christian Götz machte im Stadtrat deutlich, dass die BBV gegen die Auftragsvergabe an eine Firma, die das günstigste Angebot abgegeben hatte, gar nichts einzuwenden habe, dass die Form der Sitzungsleitung aber nicht akzeptabel sei.

Konkret zum Verfahren äußerte sich OB Raff nicht. Er strich aber heraus, wie wichtig es sei, den Parkplatz nun möglichst schnell zu erstellen. Denn die Fußballplätze sind weitgehend fertig und auch mit dem Bau des Sportheims für TSV West und Schützen wurde bereits begonnen. Sportreferent Martin Kellerer (CSU) machte deutlich, dass man es sich gar nicht leisten könne und wolle, dem günstigsten Bieter den obligatorischen Zuschlag zu verweigern. Letztlich stimmten die Stadträte der Vergabe einmütig zu.

© SZ vom 26.05.2021 / slg - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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