Diskussion:Eine Lösung für mehrere Probleme

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Der Immobilie an der Hauptstraße 37 misst der Gemeinderat nun eine besondere Bedeutung bei. (Foto: Mattias F. Döring)

Im Gemeinderat Eichenau findet sich in einer Sondersitzung am Samstag sowohl für eine Prioritätenliste für Großinvestitionen als auch für den diesjährigen Haushalt eine Mehrheit. Großer Wert wird auf Haus 37 gelegt

Von Erich C. Setzwein, Eichenau

Innerhalb weniger Stunden hat der Gemeinderat Eichenau am Samstag ein Szenario für die Großinvestitionen der kommenden 20 Jahre entwickelt. Diskussion und Entscheidung waren notwendig geworden, nachdem eine Mehrheit des Gemeinderates Ende Januar den von Bürgermeister Peter Münster (FDP) vorgelegten Haushatsentwurf für dieses Jahr abgelehnt hatte. Der Gemeinderat begründete dies mit der seiner Ansicht nach ungenügenden Finanzplanung in den kommenden Jahren. Nach der selbst erarbeiteten Prioritätenliste der notwendigsten Bauprojekte stimmte der Gemeinderat dem Haushalt zu.

Weil der finanzielle Spielraum klein, die Vielzahl der möglichen Vorhaben in der Summe aber teuer ist, entschied sich der Gemeinderat für ein Szenario, das sich an dem Ziel der Gemeinde orientiert, möglichst attraktiv für alle Generationen zu sein, das Ehrenamt zu stärken sowie Kultur und Sport zu fördern. Dass dazu eine solide Einnahmenseite erforderlich ist, wurde zwar nicht außer Acht gelassen, aber auch nicht stärker betont. So spielt die Neuansiedlung von Firmen zum Beispiel in einem möglichen Gewerbegebiet im Norden der Gemeinde so gut wie keine Rolle. Zumindest wurde dies nicht zu den Pflichtaufgaben der Gemeinde gerechnet. Das Gewerbegebiet solle "kostenneutral entwickelt" werden.

Auf der Prioritätenliste, deren einzelne Aufgaben von der Verwaltung nun jeweils aufgearbeitet und zur Beratung vorgelegt werden sollen, nimmt das sogenannte Haus 37 ein wichtigen Platz ein. Ist es doch für SPD-Gemeinderat Martin Eberl das Gebäude , in dem künftig Vereine, Volkshochschule und Bibliothek Platz finden werden. Zwar gibt es dieses Haus an der Hauptstraße 37 bereits, doch haben sich die Verantwortlichen schon lange die Frage gestellt, ob der in die Jahre gekommene Bau teuer saniert, abgerissen und neu gebaut oder verkauft werden sollte.

Mit der Entscheidung für das Szenario mit Namen "Toll" hat sich der Gemeinderat nun festgelegt, selbst etwas Neues zu entwickeln. Grob geschätzte fünf Millionen Euro könnten für das neue Haus 37 erforderlich sein. Wenn dorthin die Gemeindebücherei umziehen würde, würden, wie Eberl betonte, die Bibliotheksräume frei, um dort einen Teil der Gemeindeverwaltung während einer möglichen Sanierung und Erweiterung des Rathauses unterzubringen. Im Haus 37 könnten dann auch die Musikvereine proben, die sich derzeit ständig Anfeindungen von Anwohner ausgesetzt sehen.

Dass im Haus 37 auch eine größere Küche untergebracht werden könnte, dafür plädierte die Grünen-Fraktion. Ihr Antrag, dort für den Mittagstisch von Schulen und Kindertagesstätten zu kochen und dafür die Pläne an der Starzelbachschule aufzugeben, fand jedoch keine Mehrheit. Diesen Anbau mit Küche und Mittagsbetreuung weiter zu verfolgen, gehört ebenso in das Szenario wie die Sanierung der Turnhalle an der Starzelbachschule. Allerdings soll die nicht sehr aufwendig ausfalle. So viel wie nötig, so wenig wie möglich ist auch die Devise bei dem Turnhallenprojekt an der Josef-Dering-Schule. War im vergangenen Jahr noch davon die Rede, eine Dreifachturnhalle neu zu bauen, so sehen die Überlegungen jetzt nur eine Ertüchtigung des mehr als 60 Jahre alten Gebäudes vor.

Deutliche Abstriche soll es beim Straßenausbau geben. Statt bislang drei Straßen pro Jahr zu erneuern, dürfte es künftig wegen der fehlenden Ausbaubeitragssatzung nur noch eine Straße sein. Auch der Hochwasserschutz, der zwar gemeinsam mit den Nachbargemeinden geplant wird, Eichenau aber dennoch zehn Millionen Euro kosten könnte, wurde ohne Zieldatum verschoben.

Weil die Arbeitsgruppe "Toll" ohne Schätzkosten, dafür aber mit einer Tilgungszeit bis 2043 plante, war die Investitionssumme für den Gemeinderat nicht erkennbar. Finanzreferent Hans Hösch (CSU) sagte, dass es "knapp, aber machbar" sei, also der Finanzrahmen von bis zu 18 Millionen Euro in 20 Jahren eingehalten werden könnte. Genauere Zahlen werden erst bei den Einzelprojekten erwartet.

© SZ vom 25.02.2019 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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