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Althegnenberg:Ratsbegehren und Bürgerentscheid

Althegnenberg stimmt über Bau von Feuerwehrhaus ab

Beim Bürgerentscheid in Althegnenberg am Sonntag, 26. April, in dem entschieden wird, ob die Gemeinde ein gemeinsames Schulungs- und Gerätehaus für die selbstständigen Feuerwehren in Althegnenberg und Hörbach errichten soll, werden die rund 1600 Wahlberechtigten zusätzlich mit einem Ratsbegehren konfrontiert. Dies hat der Gemeinderat nun mit acht gegen fünf Stimmen beschlossen. Die Frage des Ratsbegehrens wird lauten: "Sind Sie dafür, dass die Gemeinde Investitionen für beide Feuerwehren in den Ortsteilen Althegnenberg und Hörbach tätigt?" Zusätzlich ist ein drittes Kreuzchen auf die Stichfrage nötig, um feststellen zu können, welcher Entscheid letztlich gelten soll, wenn beide Begehren eine Mehrheit bekommen sollten.

Vor dem Beschluss, dem Bürgerentscheid ein Ratsbegehren entgegen zu setzen, wurde erneut über die Ausarbeitung diskutiert, in der die Kreisfeuerwehrinspektion durch die Auswertung zurückliegender Einsätze zu dem Schluss gekommen war, dass von einem gemeinsamen Standort aus die zehnminütige Hilfsfrist von der Althegnenberger Wehr für entlegene Ortsbereiche nur noch knapp eingehalten werden könne und die Hörbacher diese bis zu drei Minuten überschreiten würde. Kreisbrandrat Hubert Stefan war in der Sitzung, in der die Zulässigkeit des Bürgerentscheides beschlossen worden war, insbesondere von SPD-Gemeinderat Ludwig Neuner mit dem Vorwurf konfrontiert worden, dass die Berechnungen möglicherweise fehlerhaft seien, weil manche Einsätze ausgeklammert worden sein, und daher die Ausarbeitung als zweifelhaft abzulehnen sei. Stefan war sich zwar sicher, dass die Berechnung stimmig war, hatte aber eine Nachprüfung zugesagt. Das Ergebnis brachte hervor, dass kein Rechenfehler vorlag.

© SZ vom 11.03.2020 / mann
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