Zusätzliche Beratungen:Der Krise geschuldet

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Moosburger Stadträte haben viel Redebedarf beim Haushalt

Von Alexander Kappen, Moosburg

Eigentlich sind die Wochen bis Weihnachten ja schon mit Stadtrats- und Ausschuss-Sitzungen vollgepackt. Aber wie sagte der Monaco Franze: "A bisserl was geht immer." Jedenfalls war Bürgermeisterin Anita Meinelt (CSU) in der ersten Sitzung des Hauptverwaltungs- und Finanzausschuss am Donnerstagabend guter Dinge, dass man für die Haushaltsberatungen noch zusätzliche Termine finden werde. Wie es ausschaut, werden diese nötig sein, "denn bei so einem Krisen-Haushalt wie dem unseren sollte man sich erst recht die Zeit nehmen, das ausführlich zu besprechen", sagte Johannes Becher (Grüne).

Die Stadt wird in diesem Jahr ihre Rücklagen restlos aufbrauchen und muss im kommenden Jahr Kredite über 10,7 Millionen Euro aufnehmen, um unter anderem durch eine Zuführung von 3,1 Millionen Euro den Verwaltungshaushalt auszugleichen. Daher sehen viele Stadträte noch großen Redebedarf. "Auch das Investitionsprogramm sollten wir uns genau vornehmen, das wird ja oft stiefmütterlich behandelt", sagte Becher. Die Bürgermeisterin hatte eigentlich vor, den Haushalt in der Stadtratssitzung am 30. November zu beschließen, um bis zum Jahresende noch genügend Zeit für Gespräche mit dem Landratsamt zu haben. Diese seien auf jeden Fall notwendig, meinte auch Kämmerer Hans Walther, "weil es eigentlich nicht zulässig ist, den Verwaltungshaushalt über Kredite auszugleichen und das Landratsamt das nur in Ausnahmefällen genehmigt, wenn man es gut begründen kann". Meinelts ursprünglichen Zeitplan fand Martin Pschorr (SPD) dennoch "etwas zu straff", schließlich müsse man auch die Globalrechnung für die Wassergebühren, die im kommenden Jahr eventuell um knapp 50 Cent steigen, "ausführlich anschauen". Für Erwin Köhler (UMB) wäre es deshalb "auch kein Beinbruch, wenn wir den Haushalt erst im Januar beschließen".

Bei den Beratungen im Finanzausschuss haben die Stadträte ohnehin noch einiges zu tun. Am Donnerstag begannen sie damit, den Verwaltungshaushalt nach Einsparmöglichkeiten zu durchforsten. Dabei wurden EDV-Kosten genauso kritisch hinterfragt wie Ausgaben für Bücher und Zeitschriften oder die Reinigungskosten fürs Feuerwehrhaus in Aich. Größeres Einsparpotenzial entdeckte der Ausschuss bei den auf drei Jahre angelegten Maßnahmen des Klimaschutzkonzepts, für das der Etat 2016 von 170 000 auf 110 000 Euro eingedampft und der Rest geschoben wurde. Auch an anderer Stelle wurde der Rotstift angesetzt. Beispielhaft sei die Dreifachturnhalle genannt , wo die 12 000 Euro teure Neuanschaffung der Trennvorhänge im kommenden Jahr ebenso entfällt wie die Reparaturmaßnahmen am Belag der Außensportanlage (10 000 Euro) oder die WC-Sanierung in der Stadthalle. Im Haushaltsentwurf waren auch einige Posten enthalten, bei denen bis zur nächsten Sitzung erst geklärt werden muss, was sich dahinter überhaupt verbirgt. Es gibt noch viel zu tun.

© SZ vom 14.11.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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