Verfahren wird nicht ausgesetzt:Stillstand bedeutet Vertrauensbruch

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Moosburger Stadtrat hält trotz einzelner Bedenken an Umgestaltung des "Plan" fest

Von Alexander Kappen, Moosburg

Seit Monaten wird im Stadtrat und in der Bevölkerung über die Umgestaltung des "Plan" kontrovers diskutiert. Das Projekt ist sowohl in grundsätzlichen als auch Detailfragen umstritten. Sich vorübergehend davon verabschieden wird sich die Kommune deswegen nicht. Der Stadtrat lehnte am Montag den Antrag von Thomas Kerscher (CSU), "das aktuelle laufende Verfahren zur Umgestaltung des Plans mit sofortiger Wirkung auszusetzen", mit 18:6 Stimmen ab.

Letztlich lag die Mehrheit des Gremiums auf der Linie von Bürgermeisterin Anita Meinelt (CSU). In deren Augen wäre "ein Stillstand in dem Prozess ein Rückschritt und ein Vertrauensbruch". Man müsse das Verfahren um der eigenen Glaubwürdigkeit Willen fortführen, "schließlich haben wir und viele Ehrenamtliche schon viel Arbeit reingesteckt - das Verfahren auszusetzen, wäre dramatisch". Sie betonte, dass "das Verfahren nicht gleichbedeutend mit der Umsetzung ist". Diese könne man "nach und nach, je nach finanzieller Lage vollziehen und zum Beispiel erst mal mit der Stadtmöblierung anfangen".

Für ihren Parteikollegen Kerscher hat die "Plan"-Umgestaltung "keine Priorität". In Anbetracht der angespannten Haushaltslage müsse man "wichtigere Projekte vorantreiben, die sehr viel Geld kosten", sagte er. In seinem Antrag nannte Kerscher den Neubau eines Hallenbads, die Sanierung des Freibads, die Mensa im Schulzentrum Nord sowie den Schuldenabbau. Zudem stört sich der CSU-Stadtrat daran, dass es für die Neugestaltung des "Plan" "keine Kostenschätzung und Kostendeckelung" gibt: "Wer übernimmt das Risiko, wenn das Denkmalamt eingreifen muss, weil tiefer gegraben werden muss als geplant? Die Städtebauförderung sicher nicht." Probleme hat Kerscher auch mit dem Realisierungswettbewerb für die Umgestaltung. "Wer garantiert uns, dass uns die drei Siegerentwürfe passen, von denen wir einen nehmen müssen?", fragte er und verwies auf den Neubau des Feyerabendhauses. Die Architekten besserten damals auf Wunsch des Stadtrats nach. Aber wer garantiere, "dass das Architektenteam zu Änderungen bereit sein wird?", so Kerscher.

Martin Pschorr (SPD), der neben Josef Dollinger, Thomas Grundner, Ludwig Kieninger (alle FW) und Bernd Schaffer (CSU) Kerschers Antrag unterstützte, bezweifelte, "dass das Aussetzen des Verfahrens so dramatisch ist, wie die Bürgermeisterin sagt - bei uns ist ja immer alles gleich dramatisch, wir werden hier an der Nase rumgeführt". Zudem sei für ihn die Zusammensetzung des an der Umgestaltung beteiligten Bürgergremiums fragwürdig, "das mal eben so über 100 000 Euro bestimmen darf". Für ihn jedenfalls habe der "Plan" nicht oberste Priorität, als ersten Schritt müsse man die Verkehrsberuhigung in der Innenstadt in Angriff nehmen.

Gerd Beubl bezeichnete eine Aussetzung des Verfahrens als "Rolle rückwärts - wenn wir unsere Stadtratsbeschlüsse wieder zurücknehmen, machen wir uns lächerlich". Seiner Ansicht nach "sollten wir möglichst schnell beginnen". Das sah auch Alfred Wagner (UMB) so: "Mir geht das alles eh viel zu langsam, laut Projektplanung hätte am ,Plan' schon 2015 eine Baustelle sein sollen." Jörg Kästl (ÖDP) hielt " den Antrag für sinnvoll, ich bin aber eher bei der Meinung von der Frau Bürgermeisterin". Man könne argumentieren, "dass wir uns das nicht leisten können - aber die Steigerung der Attraktivität der Innenstadt muss man als Nachhaltigkeit sehen". Rudolf Heinz (CSU) verwies auf Erding, wo die Neugestaltung des Zentrums "eine positive Auswirkung auf die Stadt gehabt hat". Auch Freising plane eine Innenstadtumgestaltung: "Da müssen wir auf- oder besser überholen."

© SZ vom 07.04.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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