Das Verfahren für die viel diskutierte und umstrittene Umgestaltung des Platzes "Auf dem Plan" geht jetzt in eine interessante Phase. Am Freitagvormittag übergaben Stadtrat Martin Pschorr, der frühere Bürgermeister Anton Neumaier und Rudolf Haberkorn, die zusammen mit Sebastian Kreitmeier ein Bürgerbegehren initiiert haben, die dabei gesammelten 1341 Unterschriften an Bürgermeisterin Anita Meinelt. Ziel ist es, den "Plan" erst umzubauen, wenn es für die dabei wegfallenden gut 50 Stellplätze rechtlich gesicherte Ersatzflächen gibt.
Die Verwaltung muss die Unterschriften nun prüfen und die Sache innerhalb von vier Wochen dem Stadtrat vorlegen. Im ersten Quartal des kommenden Jahres könnte es zum Bürgerentscheid kommen. Die Bürgermeisterin dachte am Freitag laut darüber nach, ein Ratsbegehren entgegenzusetzen, das dann zusammen mit dem Bürgerbegehren zur Abstimmung käme. "Das wäre ganz in unserem Sinne", sagte Anton Neumaier, "weil dann die Wahlbeteiligung sicher höher ist." Das steigere die Aussicht, das Quorum von 20 Prozent der Wahlberechtigten zu erreichen, damit der Entscheid gültig ist. Ein Ratsbegehren als Alternative sei zudem "im Sinne der Demokratie", so Neumaier. "Wenn sich die Wähler entscheiden können zwischen unserem Begehren und einem Ratsbegehren, das zum Beispiel zum Ziel hat, dass der Plan so umgestaltet wird, wie von den Architekten vorgesehen, dann ist das doch ideal." Dann, so Pschorr, "hätte man eine Bürgerbeteiligung von einer Qualität, wie es sie in dem Verfahren bisher nicht gegeben hat".
Die Initiatoren haben die nötigen neun Prozent der Wahlberechtigten bei ihrer Unterschriftensammlung klar erreicht. Es wären 1225 Unterschriften erforderlich gewesen. Selbst wenn bei der Prüfung durch die Verwaltung ein paar rausfallen sollten, hat man noch einen Puffer.
Pschorr verwies am Freitag noch einmal auf das Integrierte Stadtentwicklungskonzept, das die Erschließungsfunktion des "Plans" deutlich hervorhebe. "Der einzige Vorteil, den eine kleine Stadt wie Moosburg im Vergleich zu den Städten im Umland noch hat, sind die Parkplätze im Zentrum", sagte er. Vor allem, wenn man Innenstadtkunden aus den Umland-Gemeinden nicht verlieren wolle. Wenn der "Plan" schon gemäß den Entwürfen des abgeschlossenen Architekten-Wettbewerbs umgebaut werde, "dann sollten wenigstens Ersatzparkplätze geschaffen werden". Daher soll laut Begehren eine Tiefgarage unter dem Plan geprüft werden, ebenso ein Parkdeck am Gelände "Alte Polizei". Ein andere Möglichkeit sehe er in Innenstadtnähe nicht, so Pschorr. Dass eine Tiefgarage eher unrealistisch ist, ist den Initiatoren bewusst. "Darum haben wir eine solche ja auch nicht explizit gefordert", sagte Pschorr. "Aber eine grobe Prüfung könnte man trotzdem vornehmen", meinte Neumaier. Allein die grobe Prüfung koste 40 000 bis 50 000 Euro, entgegnete die Bürgermeisterin. Man habe bereits Angebote eingeholt. Der Zug für eine Tiefgarage sei für sie längst abgefahren. Sie könne sich vorstellen, dass Parkplätze, die im Zentrum wegfallen, "sternförmig auf mehreren Parkplätzen rund um die Innenstadt ersetzt werden", etwa am Alte-Polizei-Gelände. Sie erinnerte daran, dass sie nur den Willen des Stadtrats umsetze, der habe die Beschränkung auf rund 20 Plätze beschlossen: "Es gab ja auch den Vorschlag, die Hälfte, also 35 Plätze, zu erhalten, aber dafür gab es keine Mehrheit."
Die Initiatoren des Begehrens möchten dreiviertel der Stellplätze erhalten. "Man kann ja rund um das Kriegerdenkmal eine Beruhigungszone einrichten, gern auch mit Wasserspiel, und den Rest mit einfachen Mitteln schön als Parkplätze herrichten", so Neumaier. Eine kostspielige, mindestens 1,5 Millionen Euro teure "Plan"-Umgestaltung, wie derzeit geplant, lehnen die Initiatoren ab. "In der Stadt gibt es andere Prioritäten wie die Schul-Mensa und das Hallenbad", sagte Pschorr, "und das ist eh schon ein finanzieller Kraftakt."