Plötzlich fehlen 700 000 Euro:Straßensanierung aus Sparstrumpf

Kirchdorf greift Rücklagen an, weil die Anwohner nicht zahlen müssen

Im Kirchdorfer Ortsteil Helfenbrunn wird die Gemeinde die Obere Dorfstraße, ein rund einen Kilometer langes Straßenstück, sanieren. Dafür laufen bereits seit längerem die Planungen, die Kosten sind auf zwei Millionen Euro veranschlagt. Erklärt wird die vergleichsweise hohe Summe damit, dass nicht nur die völlig marode Straßendecke erneuert, sondern auch eine neue Wasserleitung gelegt werden muss.

Eigentlich hatte die Kommune bei diesem Projekt mit rund 700 000 Euro von den Anliegern über die Straßenausbaubeitragssatzung gerechnet, informierte Kämmerer Florian Haider. Inzwischen sei jedoch ein Schreiben vom Innenministerium eingetroffen, in dem es heiße, die Straßenausbaubeiträge dürften den Anliegern nicht mehr in Rechnung gestellt werden, berichtet der Finanzfachmann. Vermutlich werde die Satzung noch vor der Landtagswahl gekippt. Dies bedeute für die Gemeinde, dass sie die Kosten für die Straßensanierung in Helfenbrunn aus ihren Rücklagen finanzieren müsse. Das Geld würde dann an anderer Stelle fehlen, beschrieb der Kämmerer die Lage. Wie es in Zukunft mit der Finanzierung von Straßensanierungen weiter gehe, wenn die Strabs nicht mehr gelte und die Rücklagen zusammengeschmolzen sein werden, könne er nicht sagen, so Haider. Vielleicht sei es dann möglich, die Kosten über eine höhere Grundsteuer mit zu finanzieren. Ohne weitere Einnahmequellen sei die Kommune jedenfalls nicht in der Lage, in Zukunft ihre sanierungsbedürftigen Straßen wieder in Stand zu setzen, so viel stehe fest. Die Gemeinde plane außerdem, die Gehwege in Burghausen und Wippenhausen zu sanieren, dies werde die Kommune jedoch vermutlich ohne Zuschüsse in Eigenregie bewältigen, berichtet Haider.

© SZ vom 23.02.2018 / Ka - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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