Parkplatzfrage:Pschorr für Bürgerbegehren

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SPD-Stadtrat will wie die FDP die Moosburger über Plan-Gestaltung abstimmen lassen

Von Alexander Kappen, Moosburg

Nach der FDP will nun auch SPD-Stadtrat Martin Pschorr ein Bürgerbegehren über die geplante Umgestaltung des Platzes "Auf dem Plan" und die damit verbundene Parkplatzfrage auf den Weg bringen. "Stimmen Sie dem Antrag für das Bürgerbegehren zu, den Ausbau des Bereiches "Auf dem Plan" erst dann zu beginnen, wenn die entfallenden öffentlichen Parkflächen in unmittelbarer Umgebung der Innenstadt (zum Beispiel Gelände "Alte Polizei", Prüfung Tiefgarage auf dem Plan) für diesen Zweck rechtlich gesichert und fertiggestellt sind?", lautet der erste Textentwurf für Pschorrs Begehren. Allerdings müsse die Frage noch umformuliert werden, "um juristischen Ansprüchen zu genügen", sagte Pschorr am Mittwoch.

Die Gründe für seinen Vorstoß hat der SPD-Politiker schon früher regelmäßig vorgetragen. Es gebe in der Stadt andere Prioritäten als die Umgestaltung des Plans, die er unter der Rubrik "Showeffekte" verbucht. Wichtiger seien ein neues Hallenbad und die Schul-Mensa. Zudem leide das Geschäftsleben in der Stadt, wenn - wie vorgesehen - die Parkplätze am Plan von derzeit etwa 70 auf rund 15 reduziert werden. Sollte nicht vorher ein "echter Ersatz in unmittelbarer Umgebung der Innenstadt" geschaffen werden, seien "erhebliche negative Auswirkungen zu erwarten". Wichtig seien die Stellplätze am Plan auch für Kirchgänger, unter denen viele ältere Menschen seien. Zudem müsse man die Baulücke am ehemaligen Staudinger-Gelände vor der Plan-Umgestaltung schließen, da spätere Bauarbeiten "wohl teilweise zu erheblichen Schäden im vorher sanierten Ausbaubereich führen würden".

Pschorr will sofort mit dem Sammeln der nötigen rund 1230 Unterschriften beginnen. "Das sind nicht wenige, aber wir probieren es". Dann muss der Stadtrat über die Zulassung entscheiden. Weil Pschorr dort sonst nicht mitstimmen darf, sucht er andere, die als Vertreter des Begehrens fungieren. Das geplante Begehren der FDP habe mit seinem übrigens "nichts gemeinsam, das ist unseriös", sagt Pschorr: "Die reden von zwei Millionen Euro für eine Tiefgarage - da muss ich kein Fachmann sein, um zu wissen, dass das nicht reichen kann."

© SZ vom 22.06.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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