Der Finanzausschuss des Moosburger Stadtrats hat den Wirtschaftsplan der Kläranlagen GmbH für das kommende Jahr mit großer Mehrheit angenommen. Er weist einen Überschuss von 353 000 Euro aus. Dagegen stimmte - fast schon traditionell - als Einziger Erwin Köhler (UMB). Er hadert nach wie vor mit der Betriebsform der GmbH und weist immer wieder darauf hin, dass dies auch Auswirkungen auf die Gebühren habe. "Ich möchte nur, dass uns bewusst wird, was dieses Organisation bedeutet und kostet", so Köhler.
Er verwies darauf, dass das Betreiberentgelt in Höhe von rund vier Millionen Euro, das die Stadt für den Betrieb der Kläranlage an die GmbH überweist, in den vergangenen Jahren stetig angestiegen sei. "Fakt ist, dass vier Millionen vom städtischen Haushalt an die Kläranlage fließen und von den Bürgern zu bezahlen sind", so Köhler. Bürgermeisterin Anita Meinelt (CSU), der ewigen Diskussionen mit Köhler ganz offensichtlich längst überdrüssig, betonte, dass nicht die Kläranlage dieses Geld koste, "sondern die Abwasserbeseitigung - die ist eine kommunale Aufgabe". Und etwa die Personalkosten für den Betrieb der Kläranlage müssten "immer über Gebühren bezahlt werden, egal, wem das Personal zugeordnet ist".
Der Wirtschaftsplan der Kläranlage für 2019 sieht laut der kaufmännischen Geschäftsführerin Angela Hagl Einnahmen von rund 4,84 Millionen Euro vor. Größter Posten ist das Betreiberentgelt für den Betrieb der Kläranlage und des Kanalnetzes. Dies errechnet sich nach dem Selbstkostenerstattungspreis abzüglich eines positiven Ergebnisses im sogenannten Wirtschaftsbetrieb für alles, was nicht in den hoheitlichen Aufgabenbereich der Kommune fällt. Die Aufwendungen für Materialaufwand und bezogene Leistungen betragen kommendes Jahr nach Auskunft der Geschäftsführerin insgesamt 2,41 Millionen Euro und liegen damit um 620 000 Euro über dem Vorjahreswert. "Der Kostenanstieg ist im Wesentlichen dem Kanalbereich zuzuordnen. Aufgrund der Auflagen des Wasserwirtschaftsamtes hinsichtlich der Eigenüberwachung müssen alle öffentlichen Hauptkanale, Kanäle und auch die Anschlusskanäle bis zum Revisionsschacht vermessen und inspiziert werden", erklärt Hagl in einer Presseinfo. Für diese Auflage habe man 700 000 Euro veranschlagt.
In etwa dieselbe Höhe wie in diesem Jahr werden 2019 Abschreibungen, der Personalaufwand und sonstige betriebliche Aufwendungen haben (1,86 Millionen Euro). "Die Zinsen in Höhe von 223 000 Euro sind rückläufig und werden um 50 000 Euro unter dem Vorjahreswert liegen. Dies ist auf die planmäßigen Tilgungen und besseren Zinskonditionen zurückführen", erläutert die Geschäftsführerin. Der Vermögensplan sieht ein Investitionsvolumen in Höhe von 1,88 Millionen Euro vor. 1,2 Millionen entfallen davon auf den Kanalbereich. 600 000 Euro sind als Ersatzinvestitionen für den Kläranlagenbetrieb eingeplant.
"Grundsätzlich ist zur Kostensteigerung der letzten Jahre zu sagen, dass dies hauptsächlich dem angeordneten Auflagen vom Wasserwirtschaftsamt bezüglich unseres Kanalnetzes geschuldet ist", so Hagl.
Der Schuldenstand der Kläranlage sei übrigens rückläufig, betont sie, und werde sich voraussichtlich bis 2023 deutlich reduzieren. Die Schulden sollen statt jetzt 9,83 Millionen Euro dann nur noch zirka sechs Millionen Euro betragen.