Moosburgs Bürgermeisterin:Dem Bürger dienen

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Bau der Westtangente, Umbau der alten Stadtsparkasse, ein neues Jugendhaus: Moosburgs Bürgermeisterin Anita Meinelt erwartet ein arbeitsreiches Jahr 2011.

Alexander Kappen

Die Bürgermeisterin weiß, was auf sie zu kommt. "Wir stehen vor einem sehr arbeitsreichen Jahr", sagt Anita Meinelt und nennt etwa den Bau der Westtangente, die 2011 nun endlich beginnen soll. Neben der Umfahrung, für die 1,57 Millionen Euro im Haushalt vorgesehen sind, stehen mit dem Umbau der alten Sparkasse zum Haus der Bildung (0,72 Millionen) und den im Vorjahr verschobenen Neubauten von Jugendhaus (1,4 Millionen) und Feyerabendhaus (1,67 Millionen) weitere Großprojekte an. Insgesamt spricht die Moosburger Bürgermeisterin von einem "umfangreichen Investitionsprogramm, das den Bürgern dient und als Standortfaktor ganz wichtig ist".

Warten auf die Zuschüsse vom Freistaat: Moosburgs Bürgermeisterin Anita Meinelt. (Foto: FRS)

Meinelt ist guter Dinge, dass genannte Baumaßnahmen reibungslos über die Bühne gehen. "Wir hoffen alle, dass der Bau der Westtangente zeitnah beginnen kann. Dies wäre der einzige Bereich, in dem es noch zeitliche Verzögerungen geben könnte", sagt sie, "bei allen anderen Projekten sind wir überzeugt, dass hier keine weiteren Verschiebungen zu erwarten sind".

Ein weiteres Thema, das der Bürgermeisterin am Herzen liegt, ist die Überplanung eines neuen Baugebietes, die "wir in diesem Jahr in Angriff nehmen, damit es 2012 zur Verfügung steht". Zu den "vordringlichsten Aufgaben" zählt Meinelt zudem Verhandlungen über Gewerbeansiedlungen sowie die Städtebauförderung. In diesem Zusammenhang sei die Erarbeitung eines Konzepts mit einem Planungsbüro vorgesehen.

Was die Fortschritte bei der Ansiedlung eines Seminarhotels anbelangt, um das sich sowohl die Stadtverwaltung als auch die Moosburger Marketing-Genossenschaft bemühen, hält sich die Bürgermeisterin noch bedeckt und formuliert nebulös: "Hoffnungen sollten immer vorhanden sein und so denken auch wir positiv. Ob es letztendlich erfolgreich sein wird, wissen wir Ende des Jahres."

Ein Thema, das bei der Verabschiedung des Haushalts im Dezember den Unmut aller Fraktionen hervorgerufen hat, wird auch in diesem Jahr weiter im Fokus stehen. Es geht um die noch ausstehenden Zuschüsse des Freistaates Bayern für den Umbau und die Sanierung von Schulen und Turnhallen.

Die Stadt musste das Geld vorstrecken und hat - da sie nicht von einer Auszahlung der Fördermittel in diesem Jahr ausgehen konnte - im Etat 2011 deshalb eine Kreditaufnahme von 2,9 Millionen Euro einplanen müssen. Dennoch "werden wir regelmäßig nachfragen, ob Zuschüsse zur Auszahlung kommen und nach wie vor den Freistaat auffordern, die Auszahlungspraxis anzupassen", sagt die Bürgermeisterin. Letzteres soll heißen: Die bislang übliche, große Zeitspanne zwischen einer Baumaßnahme und der Überweisung der zugesagten Fördermittel sollte sich nach Ansicht der Moosburger Rathauschefin deutlich verringern. "Der Freistaat sollte eigentlich in der Lage sein, das zu machen, was er auch von den Kommunen fordert: rechtzeitig für finanzielle Planungssicherheit sorgen", meint Meinelt.

Während die Bürgermeisterin mit der Staatsregierung hadert, ist sie mit der Arbeit des Stadtrates äußerst zufrieden. Daran ändert auch die Posse im Vorjahr um die zunächst beschlossene und nach monatelangem hin und her wieder verworfene Einführung von Gebühren im Parkhaus am Bahnhof nichts. In bester Erinnerung ist noch die Reaktion von Freie-Wähler-Sprecher Josef Dollinger, der ob des Zick-Zack-Kurses unter Protest den Sitzungssaal verließ, seine Stadtratskollegen als "Sauhaufen" bezeichnete und sich danach öffentlich bei allen entschuldigte.

"Es gab diese eine etwas bewegtere Diskussion, aber ansonsten war die Zusammenarbeit sehr gut und konstruktiv. So, wie sich eine Mehrheit der Bürger auch eine effiziente Arbeit im Stadtrat vorstellt", betont Meinelt: "Ich bin überzeugt, dass wir dies so weiterführen können und werden." Schließlich, so die Bürgermeisterin, könne man "mit guten Mitarbeitern in allen Bereichen viel schaffen und vorwärts bringen".

© SZ vom 10.01.2011 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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