Moosburger Stadtrat:Nicht zielführend

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Grüne fordern erfolglos Bebauungsplan für das Areal an der Stellwerkstraße

Die Grünen-Fraktion ist im Moosburger Stadtrat mit ihrem Vorhaben gescheitert, einen Bebauungsplan für den Bereich Stellwerkstraße aufzustellen. Das Gremium lehnte den Antrag schließlich mit 14:8 Stimmen ab.

"Wir hatten für den Bereich in letzter Zeit schon einige Anträge und viele Diskussionen - und es gab keine klaren Abstimmungsergebnisse", erläuterte Grünen-Stadtrat Alfred Wagner den Antrag. Man habe im Bauausschuss auch schon Vorhaben positiv beschieden, während das Landratsamt bei seiner Überprüfung zu einem gegenteiligen Ergebnis gelangt sei, heißt es im Antrag selbst. Als er mal in einem anderen Bereich der Stadt einen Bebauungsplan gefordert habe, sei ihm gesagt worden, dass es jetzt schon zu spät sei, sagte Wagner im Stadtrat: "Aber hier haben wir noch die Chance, lenkend einzugreifen."

Bürgermeisterin Anita Meinelt (CSU) sieht für einen Bebauungsplan für die Stellwerkstraße "keine Notwenigkeit, die Verwaltung und auch ich halten das nicht für zielführend". Sie stimme "aus Überzeugung nicht zu". Vizebürgermeister Josef Dollinger und seine Freie-Wähler-Fraktion schlossen sich der Verwaltung an, während Martin Pschorr (SPD) meinte, dass er in dieser Frage gespalten sei. Manche Bauvorhaben seien zuletzt "schon an der Grenze" gewesen, das spreche für einen Bebauungsplan. Er sei letztlich dafür, "aber ein bisserl Bauchschmerzen habe ich dabei schon", weil die Gefahr bestehe, dass man manche Bauentwicklung einschränke. Für seinen Fraktionskollegen Gerd Beubl ist "ein Bebauungsplan ganz klar das Instrument, mit dem man die Bebauung lenken kann". Man könne auch "den Verkehr und so weiter damit ordentlich lenken - sonst ist es ja eine Flickschusterei von einem Vorhaben zum anderen". Für diese Sichtweise fand sich im Stadtrat letztlich aber keine Mehrheit.

© SZ vom 12.12.2019 / axka - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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