Moosburger Stadtrat:Aufholjagd

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Ausschuss arbeitet Rückstände bei Jahresrechnungen ab

Der Rechnungsprüfungsausschuss des Moosburger Stadtrats arbeitet fleißig daran, den "Prüfungsrückstand aus den vergangenen Jahren aufzuholen", wie der Ausschuss-Vorsitzende Johannes Becher (Grüne) sagt. Im Stadtrat hat der Ausschuss jetzt die Prüfberichte für die Jahresrechnungen 2012 und 2013 vorgelegt. Das Gremium erteilte in beiden Fällen einstimmig die Entlastung.

Mit der Prüfung der Jahresrechnung 2014 hat der Ausschuss bereits begonnen. Sie wird laut Sitzungsunterlagen noch in diesem Jahr abgeschlossen sein. Die Ausschussmitglieder hoffen, in diesem Jahr noch mit der Prüfung für 2015 beginnen zu können und dabei so weit wie möglich voranzukommen. Er hoffe, so sagte Becher, den Prüfbericht für 2016 fristgerecht zum 30. Juni 2018 vorlegen zu können. "Es bleibt aber noch viel Arbeit für den Rechnungsprüfungsausschuss", so der Vorsitzende.

Für das Jahr 2012 prüfte der Ausschuss schwerpunktmäßig die Beschaffung von Fahrzeugen für die Stadtgärtnerei, den Breitbandausbau in Aich, den Brandschutz im Haus der Vereine und die Straßensanierung in der Innenstadt. Bei Letzterer, so heißt es im Bericht, solle künftig "diese Leistung spätestens alles zwei Jahre ausgeschrieben werden, mit der Option auf eine maximal einjährige Verlängerung". Im Fall der Brandschutzarbeiten im Haus der Vereine stellte der Ausschuss fest, es sollten "künftig solche Baumaßnahmen frühzeitiger ausgeschrieben werden, um die möglichen finanziellen Vorteile einer frühzeitigen Abschreibung zu nutzen".

Für das Jahr 2013 war der Umbau der alten Sparkasse in die VHS ein Schwerpunkt. Eine Kostenschätzung vom August 2010, wonach der Umbau auf rund 1,77 Millionen Euro zuzüglich 75 000 Euro Nebenkosten käme, sei nicht haltbar gewesen, heißt es im Bericht: "Eine Kostenschätzung ohne Fachprojektanten war in diesem Fall offenbar nicht realistisch und daher nicht belastbar." Der Umbau kostete 2,8 Millionen. Alfred Wagner riet, aus der Sache "Konsequenzen für den geplanten Bau der Schwimmhalle zu ziehen, ich will nicht wieder 50 Prozent Kostensteigerung". Bei der VHS monierte der Ausschuss noch, es gebe keine vertragliche Vereinbarung zwischen Stadt und VHS hinsichtlich Nutzung, Untervermietung und Kostenübernahme. "Dem sollte man unbedingt nachgehen, das sind keine geringen Summen", sagte Martin Pschorr (SPD). Auch der noch ausstehenden Schlussrechnung für die Westtangente, für die Angaben vom Kreis fehlen, solle man "sehr bald nachgehen".

© SZ vom 11.09.2017 / axka - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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