Moosburger Herbstschau:Die Rechnung geht an die CSU

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Kreisverband muss 43 Euro wegen Guttenberg-Auftritt zahlen

ÖDP-Stadtrat Jörg Kästl hatte von der Stadt Moosburg nochmals Aufklärung darüber eingefordert, welche Kosten für den Wahlkampfauftritt von Karl Theodor von Guttenberg während der Moosburger Herbstschau angefallen sind. Nun hat er die gewünschte Auskunft erhalten, wie aus einer Pressemitteilung Kästls hervorgeht. Die Kosten für die verkehrsrechtliche Anordnung, die zwei Verkehrsschilder und eine halbe Stunde Arbeitszeit müsse demnach der Veranstalter tragen, heißt es dort. Demnach wurden dem CSU-Kreisverband etwa 43 Euro in Rechnung gestellt, davon betragen die Lohnkosten 23 Euro, die Anordnung ungefähr 15 Euro und die Verkehrsschilder rund 5 Euro. Für den Sicherheitsdienst im Festzelt kam der Festwirt auf.

Die Stadtverwaltung war bei einer Besprechung mit den Veranstaltern und der Polizei beteiligt, die ungefähr eine Stunde dauerte. Diese Sicherheitsbesprechungen sind etwa auch beim Musikfestival Utopia oder bei Umzügen in der Stadt üblich und werden dem Veranstalter nie in Rechnung gestellt. Es bestand die Vorgabe der Stadt, dass der Seniorennachmittag von 12 Uhr bis 16.30 Uhr durch den Auftritt Guttenbergs nicht beeinträchtigt wird. Außerdem war in der Vorbesprechung vereinbart worden, dass zwei komplette Reihen nicht komplett reserviert werden. In der Stadtverwaltung hat es keine Beschwerden über zu wenig Plätze im Moosburger Festzelt gegeben.

Für Jörg Kästl ist nach eigenem Bekunden klar, dass die Verwaltung versucht hat, in ihrem Handeln dem vorgegebenen Rahmen gerecht zu werden. Der Guttenberg-Wahlkampfauftritt sollte unbedingt noch während der Herbstschau stattfinden. "Ein Beigeschmack bleibt, denn die städtische Herbstschau ist keine Wahlkampfarena", erklärt Kästl seinen Standpunkt. Beides miteinander zu verquicken sei seiner Ansicht nach unangemessen. "Den Auftritt nach der Herbstschau anzuschließen wäre eine saubere und transparente Lösung gewesen", meint Kästl.

© SZ vom 23.10.2017 / beb - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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