Moosburg:Verhandeln statt aufrüsten

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Der Deutsche Gewerkschaftsbund geißelt am Antikriegstag bewaffnete Konflikte und Rassismus gegen Flüchtlinge

Von Petra Schnirch, Moosburg

Es ist ein fester Termin im Kalender des Moosburger DGB-Ortsverbandes: Immer am 1. September organisiert der Deutsche Gewerkschaftsbund den Antikriegstag an der Gedenkstätte Oberreit. Es ist ein würdiger Ort, um gegen Krieg, Gewalt und Rassismus einzutreten - an dieser Stelle befand sich der Friedhof des Kriegsgefangenenlagers Stalag VII A.

Immerhin etwa 40 Menschen waren am Montagabend nach Oberreit gekommen, obwohl der Himmel immer schwärzer wurde und zu Veranstaltungsbeginn die ersten Tropfen fielen. Doch angesichts der vielen Krisenherde in der Welt, des anhaltenden Flüchtlingsstroms und brennender Asylbewerberheime könnte der Anlass für eine Mahnung zum Frieden aktueller nicht sein. Ludwig Würfl, Moosburgs DGB-Vorsitzender, meinte deshalb, dass die Veranstaltung nicht nur ein Moment des Gedenkens, des Innehaltens sein sollte, um an den Beginn des Zweiten Weltkriegs zu erinnern. Es gehe vielmehr auch um die Fragen, wer hinter dem Rassenhass stecke, der sich immer wieder Bahn bricht, und was man gegen Faschismus und Krieg tun könne.

DGB-Kreisvorsitzender Guido Hoyer holte anschließend - gut geschützt von einem überdimensionalen Regenschirm - zu einem Rundumschlag aus, die zahlreichen Krisenherde weltweit boten viel Stoff. Hoyer warnte davor, als Reaktion auf die Auseinandersetzungen eine EU-Armee zu gründen. Äußerungen von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zum Russland-Ukraine-Konflikt ließen darauf schließen, dass es dabei "nicht nur um die Verteidigung europäischer Grenzen" gehen solle. Solche Pläne müssten gestoppt werden. Hoyers Maxime: verhandeln statt aufrüsten. Auch eine Kooperation europäischer Armeen unter Führung der großen Nationen lehnt er rigoros ab - und er erinnerte daran, dass die Bundeswehr laut Grundgesetz auf den Verteidigungsfall festgelegt sei.

Immer wieder geißelte Hoyer in seiner Rede die "neoliberale Ausplünderung" von Ländern wie Afghanistan. Auch die "neoliberale Politik" den Balkanstaaten gegenüber kreidete er an. Die eingeleiteten Reformen bei EU-Beitrittskandidat Serbien würden, wie schon in Griechenland, zu einer weiteren Verarmung der Bevölkerung führen. Deutschland dürfe auch nicht dazu schweigen, dass aus Ex-Jugoslawien viele Roma flüchteten, die rassistisch verfolgt würden, sagte Hoyer.

Optimistisch stimmte ihn, dass hierzulande so viele Menschen in der Flüchtlingsarbeit helfen wollen. Allerdings gebe es fast jeden Tag einen rassistischen Anschlag in Deutschland. Man müsse wachsam sein, es dürfe keinerlei Toleranz geben, forderte Hoyer - auch nicht bei verbalen Querschlägen. "Wer meint, dass ein paar ausländerfeindliche Sprüche harmlos sind, ist hier in Oberreit am falschen Platz."

© SZ vom 03.09.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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