Moosburg:Stadtrat bezweifelt Mehrwert

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Weil der Stadtrat nicht glaubt, dass die Freifläche auf dem Plan eine hohe Aufenthaltsqualität entwickeln könnte, bleiben die Parkplätze bestehen. (Foto: Marco Einfeldt)

Gremium lehnt den Antrag der Freien Wähler ab, probeweise 50 Parkplätze auf dem Plan sperren zu lassen

Von Alexander Kappen, Moosburg

Die Freien Wähler sind mit ihrem Antrag, probeweise 50 Parkplätze auf dem "Plan" für zwei Monate sperren zu lassen, im Stadtrat abgeblitzt. Für den Feldversuch konnten sich nach einer intensiven Diskussion letztlich nur sieben der 25 Stadträte erwärmen. Stattdessen beschloss der Stadtrat, das alte Jugendhaus und die ehemalige Polizei zum günstigsten Angebotspreis von knapp 120 000 Euro abreißen zu lassen und dort vorübergehend 45 bis 50 Parkplätze bereitzustellen, bis entschieden ist, was mit dem Gelände passieren soll. In der ersten Stunde soll das Parken gebührenfrei sein, um zu testen, ob der Plan tatsächlich in großem Umfang zwingend als Parkplatz benötigt wird oder die Leute nicht auch ein Ausweichangebot annehmen.

Dieser Vorschlag der Verwaltung ist somit so etwas wie ein Ersatz für den gescheiterten Antrag der Freien Wähler. Letzterer war eine Reaktion auf einen früheren Beschluss des Stadtrats, wonach beim Realisierungswettbewerb zur Umgestaltung des Plans eine Reduzierung der Stellplätze von derzeit rund 70 auf dann 15 bis 25 vorgegeben werden soll. Die Freien Wähler wollten daraufhin testen, ob es tatsächlich genügend andere Parkmöglichkeiten in der Stadt gibt, ob diese von den Bürgern angenommen werden und welche Auswirkungen der Wegfall der Parkplätze auf dem Plan womöglich auf den Einzelhandel in der Innenstadt hat. Andererseits, so stand es im Antrag, könne der Test zeigen, ob eine große Freifläche im Zentrum von den Bürgern als Steigerung der Aufenthaltsqualität angesehen werde.

Aber genau darin sahen Jochen Gronle und Clemens Pingel, zwei mit dem Stadtentwicklungskonzept Isek betraute Planer, genauso wie viele Stadträte ein Problem. Den qualitativen Mehrwert für die Aufenthaltsqualität, den eine Neugestaltung des Platzes womöglich mit sich bringen würde, könne ein Praxistest mit einem "nicht gestalteten, stark versiegelten Platz eher schwer vermitteln", hieß es in ihrer Stellungnahme. Vizebürgermeister Josef Dollinger (FW) dagegen traut "unseren Bürgern durchaus zu, dass sie so einen Test richtig werten" und die abgesperrte, ungenutzte Fläche "nicht als Schikane betrachten". FW-Fraktionschef Hinrich Groeneveld führte ins Feld, "dass Herr Pingel bisher noch nicht durch große Expertise aufgefallen ist - der wollte auch schon mal die Rentamtstraße zur Durchgangsstraße machen". Seine Vermutung, dass die Isek-Planer an einer äußerst umfangreichen Umgestaltung des Plans interessiert seien, weil mit der Auftragssumme auch ihr Honorar prozentual steige, konnte Bauamtsleiter Reinhard Dick entkräften: "Die Isek-Planer bekommen keinen Euro von den Baukosten."

Was die Sachargumente anbelangte, blieb letztlich der für viele Stadträte entscheidende Haken, "dass durch eine Parkplatz-Reduzierung allein kein Mehrwert entsteht. Wir sollten die Plan-Diskussion nicht allein auf die Parkplatz-Situation beschränken", sagte Jörg Kästl (ÖDP). Der Test könne lediglich Antworten auf die Parkplatz-Frage geben, meinte Dritter Bürgermeister Michael Stanglmaier (Grüne), aber die sei eigentlich schon beantwortet: "Der Plan war schon mal wochenlang wegen des Festspiels für Autos gesperrt - und die Stadt ist nicht untergegangen."

Bürgermeisterin Anita Meinelt (CSU) fand den FW-Antrag gar nicht schlecht, schlug aber vor, die in der Stadt verteilten Bäume mit den gelben Isek-Blumenkästen auf die gesperrte Fläche zu stellen, "damit man weiß, worum es hier geht". Erwin Köhler (UMB) und Rudi Heinz (CSU) fanden, man solle den Test mit den für eine Stunde kostenfreien Parkplätzen am Polizei/Jugendhaus-Gelände abwarten. Der könnte einen Hinweis geben, wie die Leute - zumindest, wenn es einen finanziellen Anreiz gibt - "es annehmen, wenn die Parkplätze am Plan wegfallen", sagte Meinelt. In dieselbe Richtung zielt der jetzt eingereichte Antrag von UMB-Stadtrat Alfred Wagner, der am Leinberger-Parkplatz ebenfalls die Gebühren in der ersten Stunde abschaffen möchte.

© SZ vom 09.07.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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