Moosburg:Kreative und flexible Stadträte

Lesezeit: 2 min

In der Kasse fehlt Geld. Deshalb geht es bei den Haushaltsberatungen um jeden Euro

Von Alexander Kappen, Moosburg

Die Stadtkasse ist leer, die Rücklagen sind - je nach Sichtweise - ganz oder zumindest fast aufgebraucht und der Etat 2016 ist nur über neue Kredite von um die zehn Millionen Euro zu finanzieren. Unter solchen Voraussetzungen wird bei den Haushaltsberatungen um jeden Euro gefeilscht und jeder Antrag, für den Geld bereitgestellt werden soll, besonders genau auf seine Notwendigkeit abgeklopft. Die Stadträte trugen der schwierigen Situation Rechnung und zeigten sich in der Sitzung am Montag bei der Behandlung ihrer Anträge flexibel und kreativ.

Etwa beim Anliegen von SPD-Fraktionssprecher Gerd Beubl, der ursprünglich 50 000 Euro in den Haushalt einstellen wollte, um die so genannte Sabathiel-Baracke, die letzte Original-Unterkunft des Kriegsgefangenenlagers Stalag VII A, zu erhalten. Angesichts der angespannten Finanzlage reduzierte er den Betrag aber auf 1000 Euro. Mit dem Geld soll die Baracke durch eine Plane notdürftig wetterfest gemacht werden. Der Stalag-Verein wolle über den Winter ein Gesamtkonzept für die Gedenkstätten des früheren Gefangenenlagers erstellen, dann könne man entscheiden, wie es mit der Baracke weitergehe, so Beubl.

Die Mehrheit folgte jedoch der Argumentation von Vizebürgermeister Josef Dollinger (FW), nach dessen Ansicht das Gebäude "mit 1000 Euro sowieso nicht richtig winterfest gemacht werden kann". Außerdem habe die Stadt die Baracke seiner Zeit unter der Prämisse gekauft, kein weiteres Geld in deren Erhalt zu stecken. Der Stadtrat stimmte mit 13:7 Stimmen gegen die Bewilligung der 1000 Euro - was für Beubl aber nicht so schlimm war, weil UMB-Fraktionschef Erwin Köhler einen innovativen Lösungsansatz präsentierte und spontan zusagte, dass Geld für die Plane aus seiner Privatkasse zu zahlen. Die Kosten für einen gepflasterten Platz samt Infotafeln am ehemaligen Lager-Eingang an der Sudetenlandstraße übernimmt dagegen die Kommune. Der Stadtrat stimmte dem Antrag des Stalag-Vereins, 3000 Euro für die Tafeln bereitzustellen und Pflasterarbeiten im Wert von 3000 Euro vom Bauhof erledigen zu lassen, mit 14:4 Stimmen zu.

Die Altstadtförderer bekommen 1000 Euro zusätzlich zu den jährlichen 500 Euro, um anlässliche der 20. Auflage ihres Kunstwochenendes einen Postkartenkatalog herauszugeben (12:6 Stimmen). Für die "Lebende Krippe" im Zehentstadel bewilligte der Stadtrat ebenfalls einen Zuschuss von 1000 Euro (18:2 ). Den Antrag des Katholischen Kreisbildungswerks Freising (KBW) auf einen Zuschuss von 1700 Euro für die Erwachsenenbildung lehnte der Stadtrat wie jedes Jahr ab (16:3). Dagegen bewilligte er dem KBW 2200 Euro zur Unterstützung des Eltern-Kind-Programms.

Keinen Erfolg hatte UMB-Stadtrat Alfred Wagner mit seinem Vorhaben, auf dem Leinberger-Parkplatz in der ersten Stunde die Gebühren zu erlassen, um den Verkehr vom "Plan" und aus dem Zentrum wegzuleiten (5:15). Direkt neben dem Leinberger-Parkplatz auf dem Gelände der alten Polizei wurde kürzlich ein kostenloser Kurzzeitparkplatz eröffnet, auf dem man sein Auto bis zu einer Stunde stehen lassen darf.

Der FW-Fraktionsvorsitzende Hinrich Groeneveld wollte einen Stadtratsbeschluss vom 26. Oktober wieder einkassieren, wonach die Kommune freies Wlan im Stadtzentrum bereitstellen möchte. Es gebe eine neue Sachlage, weil die bayerische Staatsregierung angekündigt habe, kurz- bis mittelfristig Wlan im ganzen Freistaat einzurichten, so Groeneveld. "Wenn wir wegen jeder Ankündigung der Staatsregierung unsere Beschlüsse zurücknehmen, haben wir viel zu tun", witzelte Grünen-Fraktionssprecher Johannes Becher. Der Stadtrat sah deshalb einstweilen keine Notwendigkeit, den Beschluss von damals zurückzunehmen.

© SZ vom 27.11.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: