Moosburg:Die Kasse klingelt

Lesezeit: 2 min

Die Stadt rechnet mit deutlich höheren Einnahmen

Von Alexander Kappen, Moosburg

Der Haushalt der Stadt Moosburg "entwickelt sich weiterhin positiv". Das ist die Kernbotschaft des Zwischenberichts, den Kämmerer Hans Walther am Donnerstagabend im Finanzausschuss vorgestellt hat. Im Verwaltungshaushalt für das laufende Geschäft rechnet er nach derzeitigem Stand aufgrund gestiegener Steuereinnahmen mit einem Einnahme-Plus in Höhe von 4,5 Millionen Euro im Vergleich zum Haushaltsansatz. Gleichzeitig werden im Vermögenshaushalt, über den die Investitionen abgewickelt werden, 2,7 Millionen Euro weniger ausgegeben. Die städtischen Schulden werden zum 31. Dezember laut Walther 21,5 Millionen Euro betragen.

Im Bereich der sogenannten allgemeinen Finanzwirtschaft rechnet der Kämmerer mit einem dicken Plus. Von den geplanten gut 29,1 Millionen Euro waren hier zum Stichtag 20. September bereits rund 20,7 Millionen Euro bei der Stadt eingegangen. "Es fehlen noch zwei Beteiligungsraten an der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer sowie eine bei der Schlüsselzuweisung", erläuterte Walther. Zudem seien noch je ein Steuertermin bei der Gewerbe- und bei der Grundsteuer ausständig. Zum Jahresende rechnet er mit Mehreinnahmen von 2,5 Millionen Euro bei der Gewerbe- und von einer Million bei der Einkommensteuer. Auch bei der Schlüsselzuweisung, mit der der Freistaat die Kommunen unterstützt, kalkuliert er mit einem Plus von einer Million.

Martin Pschorr (SPD) gab jedoch zu bedenken, "dass es bei der Schlüsselzuweisung in den kommenden Jahren dann nicht mehr so gut ausschauen wird, wenn sich der Haushalt so entwickelt". Der Kämmerer bestätigte, dass sich die Schlüsselzuweisungen 2019 "um 50 Prozent reduzieren werden - und 2020 wird es dann noch drastischer".

Bei den Ausgaben des Verwaltungshaushalts läuft bislang alles nach Plan. Von den im Ansatz vorgesehenen 39,2 Millionen Euro sind bis 20. September 63,3 Prozent des Betrages ausgegeben worden. "Die veranschlagten Ausgaben werden nicht überschritten", prognostiziert der Kämmerer.

Von den vorgesehenen Einnahmen des Vermögenshaushalts in Höhe von 12,6 Millionen Euro sind bislang nur 35 Prozent eingegangen. So fehlen etwa noch die 859 000 Euro Zuweisungen für die neuen Sozialwohnungen, die je nach Baufortschritt ausgezahlt werden. Der Kämmerer rechnet jedoch damit, dass alle eingeplanten Einnahmen auch eingehen werden - mit Ausnahme der Beiträge in Höhe von 225 000 Euro für die Blüten- und Dr.-Schels-Straße, die wegen der Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung wegfallen. Allerdings fallen für die beiden Straßen, deren Ausbau geschoben wurde, auch die eingeplanten Kosten von 750 000 Euro nicht an. Noch nicht so weit wie geplant ist man auch bei anderen Maßnahmen: So werden für den Sozialwohnungsbau und das Hallenbad die jeweils vorgesehenen 900 000 Euro heuer nicht ausgegeben. Von den 200 000 Euro Planungskosten für den Umbau des Platzes "Auf dem Plan" werden nur 50 000 ausgegeben.

© SZ vom 13.10.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: