Moosburg :Der ewige Parkplatz-Streit

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Es gab einen Architektenwettbewerb für die Umgestaltung des Plans, dessen Siegerentwurf längst auf dem Tisch liegt. Dennoch wurde danach munter weiterdiskutiert. (Foto: Marco Einfeldt)

Eigentlich haben sich die Moosburger in einem Bürgerentscheid dafür ausgesprochen, dass der Plan erst dann umgestaltet werden soll, wenn genügend Ersatzstellplätze vorhanden sind. Doch der scheiterte am Quorum

Von Alexander Kappen, Moosburg

Kaum ein Thema wird in Moosburg so ausdauernd und leidenschaftlich diskutiert wie die Entwicklung einer attraktiven Innenstadt - und in diesem Zusammenhang vor allem die Umgestaltung des Platzes "Auf dem Plan". Es gab einen Architektenwettbewerb, dessen Siegerentwurf längst auf dem Tisch liegt. Dennoch wurde danach munter weiterdiskutiert. Knackpunkt sind die Parkplätze, die laut Planung drastisch auf rund 15 reduziert werden könnten. Und weil sich dagegen eine breite Front formiert hatte, kam es im April schließlich zu einem Bürgerentscheid, der von den Wählern zwar mehrheitlich angenommen wurde, aber am Quorum scheiterte.

63,69 Prozent der Wähler, die ihre Stimme abgaben, wollten, dass der Plan erst umgebaut wird, wenn Ersatzparkplätze in unmittelbarer Innenstadtnähe rechtlich gesichert und fertiggestellt sind, wie es die Initiatoren Martin Pschorr, Anton Neumaier, Rudolf Haberkorn und Sebastian Kreitmeier vorgeschlagen haben. Allerdings stimmten nicht mindestens 20 Prozent aller Wahlbeteiligten mit "Ja", was für einen Erfolg des Entscheids nötig gewesen wäre. 2622 von 13 648 wahlberechtigten Moosburgern kreuzten "Ja" an, 1495 "Nein". Damit wurde das Quorum um etwa 100 Stimmen verpasst, 2730 Ja-Stimmen wären nötig gewesen.

Während die Gegner des Bürgerentscheids wie die Grünen-Stadträte Michael Stanglmaier und Johannes Becher meinten, man habe "jetzt Klarheit" und es stehe einem "schnellen und zügigen Umbau des Plans nichts mehr im Weg", sahen das die Initiatoren naturgemäß ein wenig anders. "Das Quorum haben wir zwar verfehlt, aber an diesem Ergebnis kann man nicht so einfach vorbei gehen", sagte Pschorr: "Das Ergebnis hat ein politisches Gewicht, auf dieser Basis werden wir diskutieren." Bürgermeisterin Anita Meinelt, die sich aus dem Bürgerentscheid bewusst rausgehalten hatte, meinte hinterher, sie werde sich nun mit Befürwortern und Gegnern des Entscheids zusammensetzen: "Vielleicht gibt es ja einen Kompromiss, mit dem beide Seiten leben können."

Bereits im Mai wurde Meinelt in der Bürgerversammlung mit ihrem Kompromissvorschlag vorstellig, wonach zumindest mittelfristig der provisorische Parkplatz "Alte Polizei" in unmittelbarer Nähes des Plan als der geforderte Ersatz dienen soll. Nachdem auch ein neues, Anfang November im Stadtrat vorgestelltes Parkraumgutachten für die Innenstadt die beiden Lager nicht entscheidend näher gebracht hatte, beschäftigte sich das Gremium kurz danach in einer Klausurtagung noch einmal intensiv mit der Angelegenheit. Darin ging es erneut darum, "eventuelle Kompromissvorschläge zu erarbeiten, die es möglich machen, mit der Maßnahme beginnen zu können", schrieb die Bürgermeisterin hinterher in einer Pressemitteilung.

Der in der Klausur vorgestellte Vorschlag sieht vor, die ursprünglich vorgesehenen 15 Parkplätze auf bis zu 26 zu erweitern, mit der Möglichkeit, zu verschiedenen Zeiten, die der Stadtrat festlegen kann, diese auf 56 zu erhöhen. Der bestehende Beschluss, für das Areal der alten Polizei ein Angebotsverfahren einzuleiten, soll, so die Empfehlung, für die kommenden fünf Jahre ausgesetzt werden. Solange soll das Gelände definitiv als Parkplatz mit etwa 60 Stellplätzen ausgewiesen werden. Danach will man sehen, inwieweit etwa ein ausgeweitetes Stadtbussystem Auswirkungen hat.

Auch bezüglich der Baulücke am "Staudinger-Areal", dessen Zukunft stets mit dem Plan-Umbau verbunden wurde, herrscht nun Klarheit. Auf der Fläche sowie auf dem angrenzenden Grundstück an der Herrnstraße 13 sollen zwei Wohn- und Geschäftshäuser entstehen. Diese genehmigte der Stadtrat Ende November. Eine weitere Hürde auf dem Weg zur Plan-Umgestaltung ist genommen. Bis die Maßnahme tatsächlich umgesetzt wird, dürften erfahrungsgemäß trotzdem noch einige Zeit und diverse Diskussionen ins Land ziehen.

© SZ vom 27.12.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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