Moosburg:Dauerthema Kläranlage

Lesezeit: 2 min

Obwohl die Entscheidung für die Beibehaltung der GmbH längst gefallen, ist die Betriebsform der Moosburger Kläranlage im Stadtrat immer wieder ein Thema. (Foto: Marco Einfeldt)

Vor einem Jahr hat der Stadtrat entschieden, die umstrittene Betriebsform der GmbH beizubehalten. Wirklich abgefunden haben sich damit immer noch nicht alle

Von Alexander Kappen, Moosburg

Die Kläranlage bleibt ein Dauerthema. Vor einem Jahr hat der Stadtrat nach langem Hin und Her entschieden, die umstrittene Betriebsform der GmbH beizubehalten. Aber wirklich abgefunden haben sich damit immer noch nicht alle - jedenfalls nicht Erwin Köhler (UMB), der keine Gelegenheit auslässt, kritisch nachzufragen und die GmbH in Frage zu stellen. Geschäftsführerin Angela Hagl ist davon mittlerweile so genervt, dass sie im Stadtrat nun ankündigte, Köhlers Anfragen nicht mehr zu beantworten - was wiederum Kritik aus Reihen des Gremiums hervorrief.

Eigentlich ging es in der Sitzung nur darum das Kanalnetz in Thonstetten in den Zuständigkeitsbereich der Kläranlage zu überführen. Zwischen 2007 und 2012 war der überwiegende Teil des Kanalnetzes in die Kläranalgen-GmbH "eingebracht" worden, wie es im Amtsdeutsch heißt. Ausgenommen war davon der Kanal in Thonstetten, der zwischen 2008 und 2009 errichtet wurde. Es waren laut Verwaltung noch steuerliche Aspekte zu klären. Nach einer abschließenden Festlegung des Finanzamts herrsche jetzt aber Rechtsklarheit. Man könne nun auch das Kanalnetz in Thonstetten der GmbH, einer hundertprozentigen Tochter der Stadt, übertragen, das sei ein "fiskalisches Hilfsgeschäft, das keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen hat", erläuterte Bürgermeisterin Anita Meinelt (CSU). Es gehe darum, "dass die Mitarbeiter der Kläranlage den Kanal in Thonstetten mitbetreuen können, weil sie dann offiziell dafür zuständig sind".

Köhler wollte "diese Formalität zum jetzigen Zeitpunkt nicht vollziehen". Er rechne damit, dass die Rechtsform der GmbH von 2020 an nicht mehr zulässig sei, "und dann müssten wir das wieder rückabwickeln". Vizebürgermeister Josef Dollinger (FW) verwies darauf, "dass wir entschieden haben, die Kläranlage nicht in einen städtischen Eigenbetrieb zurückzuführen - und das gilt auch für die Zukunft". SPD-Sprecher Gerd Beubl meinte: "Die Entscheidung ist gefallen, jetzt sollte endlich Ruhe einkehren, damit die Kläranlagen-Führung in Ruhe arbeiten kann."

Alfred Wagner (Grüne) gab Köhler zwar darin Recht, dass die GmbH steuerliche Nachteile bringe. Aber der Zug für deren Auflösung "ist abgefahren". Jörg Kästl (ÖDP) ist zwar ebenfalls ein Kritiker des GmbH-Modells, er akzeptiere aber die demokratische Entscheidung für dessen Beibehaltung, sagte er. Allerdings störte ihn die Ankündigung der Geschäftsführerin, Köhlers Anfragen nicht mehr zu beantworten. Er glaube, "dass es nicht legitim ist, einen einzelnen Stadtrat von Informationen auszugrenzen" und dass die Geschäftsführerin nicht entscheiden könne, "wie die Verwaltung mit diesem Gremium umgeht". Sie "unterstütze das voll", sagte die Bürgermeisterin zu Hagls Ankündigung. Anfragen von Köhler sollten künftig direkt an sie weitergeleitet werden.

© SZ vom 23.11.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: