Mitten in Moosburg:Und keiner weiß warum

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Eine Debatte, die zu nichts führt: Viel reden hilft nicht immer

Von Alexander Kappen

Stell dir vor, es ist Finanzausschuss - und keiner weiß warum. Nein, das ist kein blöder Spruch eines ignoranten Zuhörers, der den Herrn und Frauen Lokalpolitikern in Abrede stellen will, irgendwas Konstruktives zu Stande zu bringen. Diese Grundsatzfrage nach dem Warum stellten sich die Mitglieder des Moosburger Finanzausschusses am Montagabend höchstselbst.

Er wisse nicht so recht, "was wir hier heute eigentlich tun sollen", bemerkte Martin Pschorr (SPD) zu Beginn der Sitzung, in der es laut Ladung um die "Vorberatung und Fortschreibung der Finanzplanung" ging. 30 Minuten später wusste er es immer noch nicht: "Jetzt haben wir eine halbe Stunde geredet, aber rausgekommen ist nichts." Das lag auch daran, dass die Ausschussmitglieder sich mehr oder weniger orientierungslos durch den luftleeren Raum tasteten, denn ihnen lag "keine einzige Unterlage" vor, wie Johannes Becher (Grüne) bemerkte. Das wollte Kämmerer Hans Walther, der die Sitzung zum jetzigen Zeitpunkt ohnehin "nicht gebraucht" hätte, so nicht stehen lassen. Jeder Stadtrat habe mit dem Haushalt 2017 auch den Finanzplan erhalten - an dem habe sich bis jetzt nichts geändert. Und konkrete Anfragen dazu habe er von den Stadträten nicht erhalten.

Ein Argument, das Mike Hilberg (UMB) mäßig beeindruckte. Er fand zwar die Sitzung durchaus sinnvoll. Als nicht weniger sinnvoll hätte er es jedoch erachtet, dafür auch Unterlagen zu bekommen. So eine "miserable Vorbereitung" habe er weder im Stadtrat noch im Berufsleben jemals erlebt, wetterte er - und kündigte an, unter Protest den Saal zu verlassen. Das wusste die Mutter der widerspenstigen Kompanie zu verhindern: Bürgermeisterin Anita Meinelt (CSU) erinnerte Hilberg an seine Pflichten. Von wegen Amtseid und so. Finanzreferent Jörg Kästl (ÖDP) verwies mantraartig darauf, dass die Mehrheit der Fraktionsvorsitzenden sich für diese Sitzung ausgesprochen habe, "weil wir in den vergangenen Jahren im Herbst immer da gesessen sind und den Haushalt aus der hohlen Hand beraten mussten". Jetzt sitze man eben früher da, "und die Hand ist noch hohler", konterte Pschorr.

So suchte die illustre Runde halt noch eine Zeit lang nach konstruktiven Ansätzen, um ihrem sommerlichen Zusammentreffen einen seriösen Anstrich zu geben. Und siehe da, wenigstens Bechers Frage, mit welchen Einnahmen aus dem Grundstücksverkauf im Baugebiet Amperauen zu rechnen sei, konnte noch beantwortet werden. 16 Millionen Euro, so Meinelt, seien realistisch. Na also. Soll keiner sagen, in der Sitzung wäre nichts rausgekommen.

© SZ vom 19.07.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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