Mehrheit im Stadtrat stimmt zu:Nachträglich teurer

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Moosburger müssen rückwirkend mehr für Abwasser zahlen

Von Alexander Kappen, Moosburg

Die Abwassergebühren in Moosburg werden teurer - und zwar rückwirkend. Der Stadtrat genehmigte in seiner jüngsten Sitzung mit 21:3 Stimmen die Kalkulation des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbands (BKPV) für die Jahre 2018 bis 2021. Demnach steigen die Gebühren für Schmutzwasser zum 1. Januar 2018 von 2,63 Euro auf 2,92 Euro pro Kubikmeter, die für Niederschlagswasser von 41 auf 67 Cent pro Quadratmeter und pro Jahr.

Im Dezember 2017 hatte der Stadtrat bereits beschlossen, die Gebühren anzupassen, ohne zu wissen, wie hoch die Beträge letztlich sein würden. Da die Kalkulation seinerzeit noch nicht vorlag, musste das Gremium aber schon mal grundsätzlich eine Anpassung beschließen, weil das aus rechtlichen Gründen notwendig sei, hieß es damals aus der Stadtverwaltung. So mancher Stadtrat war mit dem Prozedere schon damals nicht glücklich. Vergangenen Dezember hieß es noch, die neue Kalkulation werde im ersten Halbjahr 2018 fertig - nun hat es noch mal ein halbes Jahr länger gedauert.

Er habe es schon im Dezember 2017 abgelehnt, vorab die rückwirkende Erhöhung zu beschließen, sagte SPD-Fraktionssprecher Gerd Beubl: "Es ist unlauter, schon 2017 für eine Erhöhung zu stimmen und erst ein ganzes Jahr später die Kalkulation für diese Erhöhung vorliegen zu haben." Erwin Köhler (UMB) bedauerte, dass auf die von ihm vorab erwähnten "Ungereimtheiten bei den in der Berechnung verwendeten Daten nicht eingegangen worden ist". Daher könne er nicht zustimmen.

Die Notwendigkeit einer Gebührenerhöhung erläuterte Dieter Mühlfeld vom BKPV den Stadträten in der Sitzung. Die Nachkalkulation für die Jahre 2014 bis 2017 habe beim Schmutzwasser eine Unterdeckung von 89 000 Euro ergeben und beim Niederschlagswasser eine in Höhe von 222 000 Euro. Die Kalkulation an sich halte er für "vollkommen nachvollziehbar und plausibel", so Beubl. Nicht einverstanden war er jedoch mit dem darin enthaltenen "kalkulatorischen Zinsfuß" in Höhe von drei Prozent. Diesen auf zwei Prozent zu senken, sei "vertretbar und gerecht in der jetzigen Niedrigzinslage", so Beubl. Eine Veränderung um ein Prozent mache 22 Cent beim Schmutz- und fünf Cent beim Niederschlagswasser aus, rechnete Mühlfeld vor. Man sei beim Zins eh schon von ursprünglich vier auf drei Prozent runter gegangen, sagte Bürgermeisterin Anita Meinelt (CSU). Zwei Prozent könne sie nicht vertreten, "weil wir ja Investitionen zu tätigen haben". Ein entsprechender Antrag von Beubl wurde schließlich mit 8:16 Stimmen angelehnt.

© SZ vom 26.11.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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