Mammut-Zahlenwerk:Viele Großprojekte

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Eching plant 2018 mit einem Rekord-Haushaltsvolumen von gut 54 Millionen Euro. Wichtige Posten sind der Rathausumbau und mehrere Neubaugebiete. Neue Schulden müssen nicht gemacht werden

Von Klaus Bachhuber, Eching

Die Gemeinde Eching hat einen Mammuthaushalt für 2018 im Visier - um damit auch enorme Projekte abzuwickeln. Gut 54 Millionen Euro soll das Zahlenwerk für das kommende Jahr umfassen, mit dem unter anderem die Ausweisung und Erschließung mehrerer Neubaugebiete ebenso abgerechnet werden wie der Neubau des Rathauses, eines Feuerwehrhauses für Günzenhausen und diverse weitere Investitionen. Gespeist wird das Rekordvolumen von einer überdurchschnittlichen Steuerkraft der Kommune und von Grundstücksverkäufen in den Neubaugebieten für geschätzte 12,6 Millionen Euro. Neue Schulden werden nicht gemacht.

Für den Umbau des Rathauses und die flankierenden Projekte im Umfeld sind 2018 knapp vier Millionen Euro im Etat. Für die Baumaßnahmen am Gebäude sind mittelfristig bis 2021 in Summe 13,6 Millionen Euro angesetzt. Inklusive der Neumöblierung der Büros, den Außenanlagen, dem neuen Vorplatz im Osten und der Umgestaltung der Straße entlang des Gebäudes summieren sich die Gesamtausgaben somit auf 15,4 Millionen Euro.

Für das Günzenhausener Feuerwehrhaus sind rund zwei Millionen Euro veranschlagt, davon 350 000 Euro im Etat 2018. An Grundstücksverkäufen und Erschließungsmaßnahmen sind die Neubaugebiete bei den Einkaufsmärkten östlich der Böhmerwaldstraße, Eching-West an der Hollerner Straße und Dietersheim Süd-Ost am Mühlenweg im Haushalt berücksichtigt. Neben den kalkulierten Verkaufserlösen blähen dabei durchlaufende Posten wie die Kosten und die Erlöse für die Erschließung den Etat auf.

Entgegen der Vorgabe, dass die Investitionen aus den Erlösen des laufenden Verwaltungsbetriebs gespeist werden, füttert Eching diesmal umgekehrt die Kosten der Verwaltung mit den Grundstückserlösen, aus dem Vermögenshaushalt. 1,6 Millionen Euro werden so übertragen, was im Hauptausschuss des Gemeinderats von CSU-Sprecher Georg Bartl scharf gerügt wurde: "Das gefällt uns überhaupt nicht." In der Abstimmung blieb Bartl allerdings mit seiner Kritik ganz alleine und hatte auch die eigene Fraktion nicht hinter sich; gegen seine Stimme empfahl der Ausschuss einmütig das Papier zur Annahme.

Bartl hatte sich bei den Detailberatungen über die freiwilligen Leistungen von der Vereinsförderung über die Musikschule bis zum Bürgerhaus empört. "Der Haushalt entgleitet uns", mahnte er, "diese freiwilligen Leistungen gehen allmählich ins Extreme". Sybille Schmidtchen (SPD) fand diese Einschätzungen "etwas unerfreulich", wenn die freiwilligen Leistungen nach ihrem Überschlag gerade mal fünf Prozent des Haushaltsvolumens ausmachten. Da es spezifische Beiträge zur Lebensqualität seien, "sollten wir uns das für unsere Bürger leisten", appellierte sie.

Der Verwaltungsaufwand umfasst 38,8 Millionen Euro. Dabei kalkuliert Eching vorsichtig mit 11,3 Millionen Einkommens- und zwölf Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen. 2016 lag das Gewerbesteueraufkommen bei 14,3 Millionen, heuer hat das Rathaus vor etwaigen Bereinigungen durch das Finanzamt im Dezember schon mehr als 14 Millionen eingekommen. Pferdefuß der üppigen Einnahmen ist zeitverzögert die Abgabe an den Kreis, die 2018 auf Basis der Einnahmen von 2016 auf 10,9 Millionen Euro steigen wird.

Außerdem hat Eching wieder überproportionale Ausgaben für Straßenunterhalt in Höhe von 1,1 Millionen Euro angesetzt, um hier Rückstände aufzuarbeiten. Vorgesehen sind darin auch die Ausstattung weiter Teile der Straßenbeleuchtung mit LED-Lampen und die lange geforderte Beleuchtung des Radwegs nach Günzenhausen.

Die Verbindlichkeiten sollen zum Jahresende auf 9,9 Millionen Euro sinken. Das Rathaus hat momentan den identischen Betrag als Rücklagen. Die Abwicklung des Haushaltsjahres 2017 lässt erwarten, dass die Festgeldkonten mit mindestens einer Million Euro aufgestockt werden können. In der mittelfristigen Finanzplanung wäre 2019 ein satter Griff in die Rücklagen mit rund sieben Millionen Euro geplant.

© SZ vom 09.11.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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