Kranzberg:Der Spielraum wird kleiner

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SZ-Grafik; Quelle: Gemeinde Kranzberg, rundungsbedingte Differenzen möglich (Foto: SZ-Grafik; Quelle: Gemeinde Kranzberg)

Steigende Personalkosten und die Kreisumlage belasten den Kranzberger Etat immer mehr. Investitionen muss sich die Kommune genau überlegen. So manchem Gemeinderat bereitet das Sorgen

Von Petra Schnirch, Kranzberg

Noch steht die Gemeinde Kranzberg finanziell gut da. Sorgen bereiten Gemeinderäten und Kämmerer aber die steigenden Personalkosten und die Kreisumlage, die sich ebenfalls stetig nach oben entwickelt. "Die Möglichkeit zu investieren, wird immer kleiner", sagte Anton Hierhager (SPD) am Dienstag im Gemeinderat. Zwar wächst auch der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer - mit 2,82 Millionen Euro die größte Einnahmequelle. Dieses Plus aber wird allein durch die Tariferhöhungen beim Kita-Personal wieder aufgefressen.

Größte Investition ist der Breitbandausbau. 420 000 Euro sind dafür im Haushalt vorgesehen, allerdings rechnet die Gemeinde mit Zuschüssen von 280 000 Euro. Viele andere Ausgabeposten dienen ebenfalls der Verbesserung der Infrastruktur: Für die Ausstattung der Grundschule mit interaktiven Tafeln fallen 100 000 Euro an, für Straßensanierungen 270 000 Euro, ein neues Feuerwehrfahrzeug für Hohenbercha kostet 190 000 Euro, ein Rasenmäher-Traktor für den Bauhof 45 000 Euro. Auch Kläranlage und Kanalisation werden modernisiert, das belastet den Haushalt mit mehr als 400 000 Euro.

Diese Ausgaben summieren sich, kostspielige Wunschprojekte aber stehen erst in den kommenden Jahren an. Vermutlich im Sommer wird der Gemeinderat über den Bau einer größeren Turnhalle diskutieren. Die geplante Friedhofserweiterung in Kranzberg mit einer neuen Wegeführung zwischen den Ortsteilen, die eigentlich bis 2019 umgesetzt werden soll, wird mehr als 1,6 Millionen Euro kosten. Andreas Adldinger und Hans Halbinger (beide CSU) forderten im Zuge der Haushaltsberatungen, diese Posten zu streichen, da die Bedarfszahlen für den Friedhof unklar seien. Die 50 000 Euro, die für die Detailplanung vorgesehen, bleiben aber 2016 im Haushalt, da die Gemeinde zumindest für den Wegebau auf Zuschüsse der Städtebauförderung hofft. Die CSU-Gemeinderäte monierten auch, dass 2016 für die Erweiterung des Gewerbeparks keine Ausgaben für die Erschließung berücksichtigt sind. Damit sollte so schnell wie möglich begonnen werden. Burgstaller rechnet jedoch damit, dass das Bebauungsplan-Verfahren erst im Herbst so weit ist, dass die Arbeiten für nächstes Frühjahr ausgeschrieben werden können. "Dann können die Betriebe im Sommer 2017 loslegen." Laut Rückmeldung der Unternehmen reiche das aus.

Eine längere Debatte gab es über Haushaltsmittel in Höhe von 10 000 Euro für die Wirtschaftsförderung. Die fehlten diesmal im Etat-Entwurf, da sich die Mehrheit im Gemeinderat 2015 gegen einen Wirtschaftsempfang ausgesprochen hatte. Adldinger und Halbinger setzten sich ebenso wie Martin Oberprieler (KGL) vehement für eine Veranstaltung für Gewerbetreibende ein, sei es in Form eines Empfangs, eines Essens oder einer Gewerbeschau. Deshalb ist dafür nun doch Geld eingeplant, ob und was genau die Gemeinde damit vorhat, wird im Juni entschieden. Adldinger hält auch eine Ursachenforschung für wichtig, weil die Gewerbesteuereinnahmen bei etwa 850 000 Euro stagnieren.

Nachdenken müsse man über eine moderate Anhebung von Gebühren, Mieten und Pachten, sagte Kämmerer Burgstaller. Das Problem der steigenden Personalkosten wird sich dadurch kaum abfedern lassen. Sie sind allein in den vergangenen fünf Jahren von 1,2 auf 2,1 Millionen Euro geklettert - teuer war vor allem der Ausbau der Kinderbetreuung. 2016 beträgt des Defizit in diesem Bereich 700 000 Euro - inklusive Gemeinde-Zuschuss für den katholischen Kindergarten. "Wir wollen familienfreundlich sein. Da müssen wir damit leben, dass wir ein bisschen was drauflegen", sagte Bürgermeister Hermann Hammerl (FWG).

Um alle Vorhaben zu finanzieren, ist in diesem Jahr eine Entnahme von 1,57 Millionen Euro aus der Rücklage geplant. Der Verwaltungshaushalt (für die laufenden Einnahmen und Ausgaben) hat ein Volumen von 6,8 Millionen Euro, der Vermögenshaushalt (für Investitionen) von 2,98 Millionen. An den Landkreis führen die Kranzberger 1,84 Millionen ab, 2015 waren es noch 1,72 Millionen.

© SZ vom 07.04.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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