Jahreshauptversammlung:Harsche Kritik an Stadtpolitik

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Unabhängige Moosburger Bürger monieren Pro-Kopf-Verschuldung

Der Vorstand der Unabhängigen Moosburger Bürger (UMB) ist wieder komplett. Bei der Jahreshauptversammlung im Gasthaus "Drei Tannen" wurde der bisherige dritte Beisitzer Christoph Steinberger zum neuen zweiten Vorsitzenden gewählt. Diese Position war seit dem Fraktionswechsel von Alfred Wagner von den UMB zu den Grünen verwaist. Erster Vorsitzender Mike Hilberg wurde, wie seine weitere Mannschaft, einstimmig wieder gewählt.

Ebenso unkompliziert war der Kassenbericht von Martin Schmid. Die Einnahmen betrugen ganze sechs Cent aus Zinsen, die Ausgaben null Euro. Der Kassenstand sei gut über 1000 Euro, sagte Schmid, genug, um einen erfolgreichen Kommunalwahlkampf 2020 führen zu können. Nach der Wahl stellte sich der neue zweite Vorsitzende Christoph Steinberger vor: 54 Jahre alt und Kosteningenieur in der Automobilbranche.

So locker wie die finanzielle Lage des Vereins sah Mike Hilberg die der Stadt nicht. Er sprach von Dramatik, eine Wertung, die man aus seinem Vortrag nicht zwingend ziehen musste. Die Schulden lägen bei 33,6 Millionen Euro einschließlich des Eigenbetriebs Wasserwerk. Die Pro-Kopf-Verschuldung bezifferte Hilberg auf 1736 Euro, der Durchschnitt in Oberbayern liege bei 534 Euro. Die Haupteinnahmen im Verwaltungshaushalt seien 27 Millionen an Steuern, insgesamt habe der Etat ein Volumen von 38 Millionen. Das Verhältnis von 9,5 Millionen Euro Gewerbesteuer zu elf Millionen Einkommensteuer fasste Hilberg in den Satz zusammen: "Wir brauchen mehr Gewerbesteuer." Zwischenruf von UMB-Gründer Erwin Köhler: "Aber keine Steuererhöhung." Nein, natürlich mehr Gewerbebetriebe. Das Problem laut Hilberg: Die Stadt habe keine freien Flächen für Gewerbeansiedlungen.

Ein Antrag der UMB, Einnahmen aus Grundstücksverkäufen in der Feldkirchner Au für das Gewerbegebiet Degernpoint zu verwenden, habe im Stadtrat keine Mehrheit gefunden. Mit der Feldkirchner Au verkaufe die Stadt ihr Tafelsilber, sagte Hilberg. Er kritisierte auch die Pläne für das neue Hallenbad. Es hätte zuerst eine Bedarfsanalyse geben müssen, das Verfahren sei im Stadtrat nicht wirklich diskutiert, sondern durchgepeitscht worden. Nun sei für das Schwimmbad der schlechteste aller möglichen Standorte festgelegt worden. Das Hallenbad werde sicher zu mindestens 300 000 Euro Fehlbetrag im Jahr führen. Die Reste des ehemaligen Stalag bezeichnete Hilberg als einmalig in Oberbayern. Die UMB wollten zusätzlich zu den bisherigen Gedenkstätten ein Informationszentrum. Um in dem ständigen Streit mit dem Denkmalschutz über den Erhalt dreier Wehrmachts- und der Sabatilbaracke voranzukommen, werden auf Initiative der UMB in der Stadtratssitzung am 22. November Hildegard Sahler vom Landesamt für Denkmalpflege und Wolfgang Stäbler von der Landesstelle für nicht staatliche Museen in Bayern referieren.

© SZ vom 27.10.2018 / je - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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