Die Stadt Moosburg wird sich an den Kosten für notwendige Brandschutzmaßnahmen im katholischen Kindergarten St. Pius beteiligen. Das beschloss der Stadtrat mit 19:3 Stimmen auf Antrag des Kita-Regionalverbands der Erzdiözese München und Freising. Der Beschluss sieht vor, dass die Stadt von den laut einer Kalkulation 122 240 Euro Gesamtkosten 15 Prozent des Anteils übernimmt, der nicht durch Einnahmen - etwa durch Spenden - gedeckt ist. In jedem Fall ist diese freiwillige Leistung der Kommune auf maximal 15 000 Euro gedeckelt.
Verpflichtet ist die Stadt zu diesem Zuschuss gemäß der getroffenen Vereinbarung mit der katholischen Kirche über den Betrieb des Pius-Kindergartens übrigens nicht, wie Bürgermeisterin Anita Meinelt (CSU) betonte. Aber schon in der Vergangenheit zahlte die Kommune bei so genannten "notwendigen" Maßnahmen mit. Im Jahr 2014 etwa waren das etwa 21 600 Euro für das Dach des Pius- und die Heizung des Kastulus-Kindergartens.
Im aktuellen Fall geht es um das Zimmer "Traumland" und den Personalraum im Obergeschoss des Pius-Kindergartens. Wie aus dem Antrag des Kita-Regionalverbands hervorgeht, hat sich bei einer Begehung durch das Jugendamt im Juni 2015 herausgestellt, dass die beiden besagten Räume brandschutzrechtliche Mängel aufweisen. Seitdem sind sie nicht mehr benutzbar und wurden gesperrt, was "zu erheblichen Einschränkungen im Betrieb der Einrichtung" führte und "großen Unmut bei Eltern, Mitarbeitern und nicht zuletzt bei den Kindern" hervorgerufen habe, heißt es in dem Antrag.
Das verwunderte Grünen-Fraktionssprecher Johannes Becher ein wenig: "Die beiden Räume sind seit 2015 unbenutzbar - wenn der Antrag für die Brandschutzmaßnahme erst jetzt kommt, fragt man sich, wie dringend die Räume überhaupt benötigt werden." Dennoch war man sich im Gremium weitgehend einig, "dass der Zuschuss sinnvoll ist", wie Finanzreferent Jörg Kästl (ÖDP) es formulierte. Allerdings war ihm die vom Antragsteller vorgelegte Kalkulation nicht konkret genug, "mir fehlen da ein bisschen Fleisch und Knochen". Vizebürgermeister Josef Dollinger monierte (FW), dass bei der Aufstellung "vieles nicht genau nachvollziehbar ist". Und manche Posten schienen ihm "ziemlich hoch kalkuliert". Dennoch plädierte er, wie zuvor auch CSU-Fraktionschef Erwin Weber und Mike Hilberg (UMB), für einen Zuschuss von 15 Prozent und maximal 20 000 Euro.
Eine solche Größenordnung schwebte auch Martin Pschorr (SPD) vor, der meinte: "Es muss im überschaubaren Rahmen bleiben." Der SPD-Stadtrat führte ins Feld, "dass sich beim Brandschutz ja ständig irgendwas ändert", das sei "ein Fass ohne Boden".