Josef Dollinger (FW) redete nicht groß drum herum. "Es ist nicht ganz lustig, aber wir hoffen natürlich, dass es eine einmalige Situation ist", sagte der Bürgermeister am Montagabend in der Finanzausschusssitzung, in der nach zwei nicht öffentlichen Beratungen erstmals öffentlich über den Moosburger Haushalt für 2021 geredet wurde. "Der Verwaltungshaushalt weist eine gravierende Unterdeckung auf, die eine Zuführung vom Vermögenshaushalt notwendig macht", erläuterte Dollinger die schwierige finanzielle Lage durch die Corona-Pandemie.
In gewöhnlichen Zeiten wandert eigentlich Geld vom Verwaltungshaushalt, in dem die laufenden Geschäfte der Stadt abgewickelt werden, in den Vermögenshaushalt für Investitionen. Die Mindestzuführung müsste im Haushalt 2021 bei 1,4 Millionen Euro liegen, hieß es im Bericht von Kämmerer Hans Walther. Durch Mindereinnahmen im Verwaltungshaushalt in Höhe von 5,2 Millionen Euro könne man jedoch keine Zuführung an den Vermögenshaushalt erwirtschaften. Vielmehr geht das Geld den umgekehrten Weg.
Knapp 3,7 Millionen Euro müssen dem Verwaltungshaushalt zugeführt werden, um diesen zu decken. Nach dem ursprünglichen Haushaltsentwurf wären sogar 4,5 Millionen nötig gewesen. Durch Einsparungen, so Walther, habe man den Betrag jedoch reduzieren können. Wo genau eingespart wurde, blieb in der Sitzung am Montag, in der nur die groben Eckdaten des neuen Haushalts bekanntgegeben wurden, unklar. Eine neue Kreditaufnahme ist laut Kämmerer im neuen Haushalt, der ein Gesamtvolumen von rund 79,1 Millionen Euro - und somit knapp 5,5 Millionen mehr als im laufenden Jahr - hat, nicht notwendig. Allerdings müssen rund 24,1 Millionen Euro aus den Rücklagen entnommen werden. Ende 2021 blieben dann nach derzeitigem Stand der Planung noch 15 Millionen Euro übrig, sagte Walther auf Nachfrage von Drittem Bürgermeister Michael Stanglmaier (Grüne). "Die Rücklagen-Entwicklung über die vergangenen Jahre hinweg zeigt, dass wir unsere Rücklagen auch brauchen, wenn wir nicht gerade wieder irgendwelche Grundstücke haben, die wir verkaufen können", merkte Alfred Wagner (Grüne) an. Er regte an, das im Laufe des Jahres im Finanzausschuss zu thematisieren, "um unser Investitionsprogramm entsprechend steuern zu können". Wenn sich die Einkommensteuerbeteiligung nach Corona wieder auf dem Niveau der vergangenen Jahre einpendele, werde man künftig keine Probleme bekommen und nicht auf Grundstücksverkäufe angewiesen sein, prognostizierte Walther.
2021 wird sich der Anteil der Stadt an der Einkommensteuer pandemiebedingt jedoch voraussichtlich um 1,4 auf 10,9 Millionen Euro reduzieren, die Gewerbesteuereinnahmen sinken um 3,8 auf 7,5 Millionen Euro. Die zu zahlende Kreisumlage beläuft sich laut der vorgelegten Eckdaten auf elf Millionen Euro. Auf der anderen Seite rechnet die Stadt mit 2,4 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen vom Freistaat.
Das Investitionsprogramm sieht als größten Posten den Hallenbadneubau vor, der mit 4,6 Millionen Euro zu Buche schlägt. Zu den hohen Investitionen im kommenden Jahr zählen laut Finanzplanung zudem der Neubau des Kinderhauses in den Amperauen (4,2 Millionen), die Ganztagsschule an der Anton-Vitzthum-Grundschule (2,5 Millionen), allgemeiner Grunderwerb (1,9 Millionen) und Grunderwerb im Sondergebiet Amperauen (1,7 Millionen).
In den Haushalt müssen jetzt noch diverse Anträge der Fraktionen eingearbeitet werden, die am Montag im Ausschuss behandelt wurden. Am 14. Dezember soll der Stadtrat den Haushalt dann endgültig beschließen.