Haushalt 2018:Stadthalle in Frage gestellt

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Josef Dollinger denkt bei Etatberatung über Abriss nach

Von Alexander Kappen, Moosburg

Die Steuerkraft der Stadt Moosburg ist gestiegen - und dadurch, so begründete es Kämmerer Hans Walther am Donnerstagabend im Finanzausschuss, auch das Haushaltsvolumen für das kommende Jahr. Zum Auftakt der Etat-Beratungen präsentierte der Kämmerer einen Entwurf, der insgesamt Einnahmen und Ausgaben in Höhe von knapp 51,4 Millionen Euro vorsieht. Im Jahr 2017 waren es noch rund 47 Millionen und somit 9,4 Prozent weniger.

Die gestiegene Steuerkraft der Kommune hat zur Folge, dass sie 2018 nun knapp 9,2 Millionen Euro als Umlage an den Landkreis zahlen muss. Dieses Jahr waren es rund 7,2 Millionen. Gleichzeitig sinken die Schlüsselzuweisungen - also das Geld, das im Rahmen des Finanzausgleichs in die Kasse der Kommune fließt - von 3,2 Millionen Euro in diesem auf knapp 2,3 Millionen im Jahr 2018.

Das Volumen des Verwaltungshaushalts, über den das laufende Tagesgeschäft der Kommune abgewickelt wird, beträgt im kommendenden Jahr laut Entwurf 39,3 Millionen Euro. Auf den Vermögenshaushalt, aus dem die Investitionen bestritten werden, entfallen rund 12,1 Millionen. Die vorgeschriebene Mindestzuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt liegt 2018 bei 1,4 Millionen. Tatsächlich werden es nach Stand der Dinge aber nur 932 000 Euro sein. Das liege an der gestiegenen Kreisumlage, so der Kämmerer, "ansonsten hätten wir die Mindestzuführung übertroffen".

Die größten Investitionen sind im kommenden Jahr im Bereich sozialer Wohnungsbau (2,2 Millionen Euro) und zur Erschließung des Neubaugebiets Amperauen (2,5 Millionen Euro) vorgesehen. Ein großer Posten ist neben diversen Straßensanierungen auch das geplante neue Hallenbad, für das 1,4 Millionen Euro im Haushalt 2018 vorgesehen sind. Die neuen Kreditaufnahmen belaufen sich gemäß Entwurf auf 2,1 Millionen Euro. Der Betrag setze sich aus einem 600 000-Euro-Investitionszuschuss an die Kläranlage und einem zinsgünstigen Kredit für den sozialen Wohnungsbau zusammen, erklärte der Kämmerer. Um alle Investitionen zu stemmen, ist im Haushaltsentwurf auch eine Entnahme von rund 2,6 Millionen Euro aus den allgemeinen Rücklagen vorgesehen.

Bei den Haushaltsberatungen widmeten sich die Mitglieder des Finanzausschusses zunächst dem Verwaltungshaushalt. Sie nahmen sowohl kleinere Beträge unter die Lupe, etwa die Stromkostensteigerung für das Stalag-Museum von 1000 auf 3000 Euro, als auch größere. So verwies Grünen-Fraktionssprecher Johannes Becher auf das "eklatante Defizit" bei der Schäfflerhalle, bei der den Einnahmen in Höhe von 34 000 Euro Ausgaben von 175 000 Euro entgegen stehen. Die Stromkosten von 20 000 Euro, so Becher, "sind schon ein Haufen Zeug".

Eine Debatte über die Zukunft der Stadthalle stieß Josef Dollinger (FW) an. Während Rudolf Heinz (CSU) sich freute, dass im Haushalt Geld für einen neuen Fassadenanstrich vorgesehen ist, fragte Michael Stanglmaier (Grüne), ob nicht auch eine Dämmung sinnvoll wäre. Dollinger dagegen meinte: "Wäre es nicht gescheiter, des Graffe gleich mal wegzureißen? Für die drei Bälle, die da im Jahr noch stattfinden, lohnt sich das doch nicht." So sprach er die 50 Jahre alte Technik an und erinnerte sich daran, "dass mal von einem Investitionsstau in Millionenhöhe die Rede war". Bürgermeisterin Anita Meinelt (CSU) führte zahlreiche Anlässe auf, für die man die Stadthalle brauche, etwa Abschlussprüfungen, die Verkehrserziehung für Schüler oder diverse Veranstaltungen wie die Dart-Meisterschaft. Dennoch, so Finanzreferent Jörg Kästl (ÖDP), "sollten wir das Thema im Stadtrat mal diskutieren".

© SZ vom 11.11.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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