Gesprächsbedarf:Miteinander reden statt übereinander

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Neuen Schwung wollen die Initiatoren des Bürgerbegehrens in die Diskussion um die Plan-Gestaltung bringen. (Foto: Marco Einfeldt)

Initiatoren des Moosburger Bürgerentscheids zum "Plan" wollen an Rundem Tisch nach Kompromissen suchen

Von Alexander Kappen, Moosburg

Zwei Monate ist es um das Thema relativ ruhig gewesen. Nachdem die Initiatoren des Bürgerentscheids zum "Plan" Mitte April mit dem Ansinnen gescheitert waren, den Platz erst umzubauen, wenn innenstadtnahe Ersatzparkflächen rechtlich gesichert und fertiggestellt sind, haben sie sich "erst mal zurückgehalten", sagte Martin Pschorr am Donnerstag in einem Pressegespräch. Jetzt wollen er und seine Mitstreiter Anton Neumaier, Sebastian Kreitmeier und Rudolf Haberkorn aber wieder Schwung in die Sache bringen.

Da die Initiatoren das Quorum von 20 Prozent der Wahlberechtigten zwar verpasst, aber knapp 64 Prozent der 4127 Abstimmungsteilnehmer "Ja" angekreuzt hatten, waren von Bürgermeisterin Anita Meinelt (CSU) Gespräche zur Findung eines Kompromisses angeregt worden. Nach einem solche würden die Initiatoren jetzt gerne an einem Runden Tisch suchen. Bis jetzt hätten offiziell keine Gespräche stattgefunden, "aber wir würden es sehr begrüßen, wenn es dazu käme", so Pschorr. Daran könnten neben der Stadt auch die Initiatoren des Bürgerentscheids sowie dessen Gegner, etwa der Vorstand der Altstadtförderer, teilnehmen, regte Neumaier an. "Einladen können dazu aber nicht wir, sondern nur jemand, der in der Position dazu ist - so viele kommen da ja nicht in Frage", sagte Pschorr.

Die Bürgermeisterin, die sich in erster Linie angesprochen fühlen darf, hatte kürzlich in der Bürgerversammlung angekündigt, "wenn möglich mit einem Kompromissvorschlag alle Seiten zusammenführen" zu wollen. Damit bestätigte sie den Eindruck von Sebastian Kreitmeier. Demnach haben "viele Stadträte realisiert, dass man die Stimmen der Leute, die mit ,Ja' gestimmt haben, nicht vernachlässigen darf". Man habe das Quorum nur um rund 100 Stimmen verpasst, knapp zwei Drittel hätten für den Bürgerentscheid votiert, sagte auch Pschorr. Man habe also "keinen formalen, aber einen moralischen Sieg" errungen. Und nun sollten seiner Meinung nach die formalen und die moralischen Sieger miteinander reden statt nur immer übereinander.

Meinelts Vorschläge bei der Bürgerversammlung sehen die Initiatoren als Ansatzpunkt für einen Kompromiss. Sie hatte etwa angeregt, den provisorischen Parkplatz "Alte Polizei" herzurichten und ein paar Jahre lang als reguläre Parkfläche zu nutzen. Die Initiatoren sähen das lieber als dauerhaft gesicherte Lösung. Sie schlugen zudem vor, zehn Parkplätze am Kriegerdenkmal zu streichen und dort mit einfachen Mitteln den Platz zu verschönern. Die erste Maßnahme, so Kreitmeier, müsse es aber sein, alle Ver- und Entsorgungsleitungen unterm "Plan" zu erneuern, "die sind schon sehr alt". Man müsse auch endlich Klarheit bekommen, wie es mit dem unbebauten Staudinger-Areal direkt am "Plan" weitergehe, so Neumaier. Und Pschorr möchte statt eines teuren "Plan"-Umbaus einer Verkehrsberuhigung am Stadtplatz "bevorzugt Aufmerksamkeit schenken" und generell ein Verkehrskonzept fürs Zentrum erstellen.

© SZ vom 15.06.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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