Gemeinderat Kranzberg:Kranzberg erlässt Elterngebühren

Im Monat April müssen die Familien Kitas nicht zahlen

Die Gemeinde Kranzberg kommt den Eltern entgegen und verzichtet im April darauf, Gebühren für das Kinderhaus Kleeblattl zu erheben, sofern sie die Notbetreuung nicht in Anspruch nehmen. Darauf hat sich der Gemeinderat bei einer Gegenstimme geeinigt. Diese Regelung aufgrund der Corona-Sperre gilt für vorerst einen Monat. Für die Gemeindekasse bedeutet das einen Verlust von etwa 15 000 Euro. Noch ist unklar, wie lange die Einrichtung geschlossen bleiben muss, die Vorgabe gilt zunächst bis 19. April.

Gegen den Erlass der Gebühren hatte Hans Halbinger (CSU) gestimmt - nicht etwa, weil er den Eltern die Belastung aufbürden will, wie er betont, sondern weil er vielmehr den Freistaat in der Verantwortung sieht. Die Personalkosten liefen weiter, den Gemeinden aber "brechen gerade sämtliche Einnahmen weg", sagt Halbinger, der als Kämmerer im Neufahrner Rathaus arbeitet. Er erwarte deshalb nicht nur eine staatliche Hilfe für die Wirtschaft, sondern auch für die Kommunen.

Aus dem bayerischen Sozialministerium heiße es, dass der Freistaat bei den Kitagebühren "vorerst" nicht einspringen werde. Halbinger deutet dies so, dass die Staatsregierung abwarten wolle, wie die Kommunen darauf reagieren. Er warnte deshalb davor, hier vorzupreschen. Halbinger plädierte für eine Stundung der Gebühren für zwei bis drei Monate. Dann hätte der Gemeinderat immer noch über einen Verzicht entscheiden können, sagt er. Mit diesem Ansatz konnte er sich bei seinen Kollegen aber nicht durchsetzen. Sollte die Schließung des Kinderhauses in Kranzberg über April hinaus notwendig sein, wird das Gremium erneut über die Gebühren entscheiden.

© SZ vom 15.04.2020 / psc - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: