Finanzplanung:Einige Projekte fehlen im Haushalt

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Eching schiebt Ortsumfahrung und Huberwirt-Sanierung auf

Auf Dutzenden Seiten stehen im Gemeindeetat unter hunderten Haushaltsposten Tausende Einzelzahlen; im Echinger Haushalt für 2021 ist aber auch bemerkenswert, was da so alles nicht drin steht ... Die Ortsumfahrung für Dietersheim etwa, seit Jahrzehnten in der Diskussion, seit Jahren auch konkret in Vorbereitung und seither immer wieder als Merkposten im Etat: Ansätze 2022 bis 2024 null Euro.

Gerade läuft eine Machbarkeitsstudie, dafür stehen auch 150 000 Euro im Etat 2021, aber in den nächsten Jahren ist für Grunderwerb, Planungs- oder Tiefbaukosten nichts berücksichtigt. Die Zwischenergebnisse der Studie hatten den Elan des Gemeinderats jüngst deutlich gedämpft. Erwartet wird angesichts der jetzt erkennbaren Dimension der Aufgabe jahrelange Vorarbeit und eine Genehmigungsphase, die mindestens bis 2024 nicht abgeschlossen sein dürfte.

Außerdem hat die Gemeinde heuer - spektakulär und nicht unumstritten - den Huberwirt gekauft. Aber was geschieht damit? Im Etat steht keine Zahl, die auch nur einen neuen Anstrich für die Immobilie hergeben würde, geschweige denn eine perspektivische Neuausrichtung. Gerade werde ein Brandschutzgutachten für mögliche Nutzungen des Gebäudes erstellt, berichtete Bürgermeister Sebastian Thaler, das wolle er vor weiteren Debatten über eine kurzfristige oder gar langfristige Verwendung abwarten. Der Finanzausschuss des Gemeinderats bestand aber darauf, zumindest mal eine Haushaltsstelle anzulegen, um einen Betrag für etwaige akute Maßnahmen einstellen zu können.

Im kleinen Neubaugebiet an der verlängerten Bernhard-Lichtenberg-Straße plant die Gemeinde auf ihrem Grundstücksanteil einen Wohnungsbau - aber auch der findet sich nicht im Etat wieder, er ist also folglich bis 2024 nicht vorgesehen. Dies sei ungünstig, monierten Georg Bartl (CSU) und Siglinde Lebich (Grüne) im Ausschuss; die privaten Bauvorhaben in dem Quartier seien bereits am Entstehen, da wäre es opportun, mit den Gemeindebauten ebenfalls bald zu beginnen, bevor in eine gewachsene Siedlung eingegriffen werden müsse.

Thaler verwies auf limitierte Kapazitäten im Rathaus. 2021/22 plant die Gemeinde, ein Wohngebäude im Neubaugebiet an der Böhmerwaldstraße zu errichten, 2022/23 soll im Neubaugebiet Eching-West eine Kindertagesstätte entstehen, in deren Obergeschossen ebenfalls kommunaler Wohnungsbau umgesetzt wird. Parallel dazu eine weitere Baustelle zu eröffnen, sei zu viel, warnte der Bürgermeister. Er sagte zu, die Projekte variabel zu handhaben. Solle es etwa an der Böhmerwaldstraße Verzögerungen geben, könne die Bernhard-Lichtenberg-Straße vorgezogen werden.

© SZ vom 13.11.2020 / kbh - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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